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Haimbuchner mit 94 Prozent zum OÖ. FPÖ-Obmann gewählt

Die oberösterreichische FPÖ hat den bisherigen stellvertretenden Landesparteichef Manfred Haimbuchner (31) am Samstag in Linz mit 94 Prozent zu ihrem neuen Obmann gewählt. Er folgt in dieser Funktion Lutz Weinzinger (67) nach, der im Herbst auch aus dem Nationalrat ausscheiden wird. Haimbuchner will, wie er selbst sagte, in Oberösterreich "die Sozialdemokraten vom zweiten Platz stürzen".

Nach einer Krise hätten sich mutige Männer und Frauen aufgerafft, das dritte Lager zu stärken, erklärte Haimbuchner in seiner Ansprache. Er verwies darauf, dass die Freiheitlichen seit der oberösterreichischen Landtagswahl 2009 wieder drittstärkste Partei sind und mit ihm ein Mitglied in der Landesregierung stellen. Zwischen der “machtgeilen” ÖVP und der “Linksaußen”-SPÖ gebe es ein breites Betätigungsfeld für die FPÖ, die Wahlen gewinne, weil sie als Einzige die Mitte vertrete. Haimbuchner dankte Weinzinger, den er als freiheitliches “Urgestein” bezeichnete. Dieser sagte, die Partei müsse Verantwortung für die Heimat, die Bürger und “unsere” Nachkommen übernehmen, wobei er “unsere” betonte “und nicht jene von Mustafa oder Mohammed”.

Strache kritisierte in seiner Rede sehr ausführlich die Medien. Deren Berichterstattung habe zum Teil so viel mit der Realität zu tun wie die Taliban mit der Demokratie. Was tatsächlich passiere, werde von der Medienlandschaft immer wieder totgeschwiegen, spielte der FPÖ-Chef u.a. auf die umstrittene ORF-“Am Schauplatz”-Reportage an. Strache stellte sich voll hinter die freiheitliche Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl, Barbara Rosenkranz. Wem es gelinge, sich immer unmissverständlich auszudrücken, werfe den ersten Stein, verteidigte er die Politikerin, die mit ihrer Infragestellung des Verbotsgesetzes für Aufregung gesorgt hatte. “Die Vergangenheit und Geschichtsthemen interessieren niemanden”, sagte Strache. Es gehe um die Gegenwart und die Zukunft. Es sei nicht in Stein gemeißelt, dass der nächste Bundespräsident Heinz Fischer heißen müsse, meinte Strache. Die FPÖ habe mit der Kandidatur sicherstellen wollen, dass es eine demokratische Wahlalternative und nicht “nordkoreanische Verhältnisse” gebe.

Rosenkranz hatte in ihrer Ansprache zuvor gesagt, dass sie “die rot-weiß-roten Belange, unser Land, unsere Heimat, unsere Kinder gut vertreten” wolle. Man solle sich die Frage stellen, ob Österreich ein Einwanderungsland sein will, betonte Rosenkranz, die zudem ein “selbstbewusstes Auftreten” in der EU einforderte.

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