Häupl kündigt Umbildung der Stadtregierung an

Der Wiener Bürgermeister kündigt Personalrochaden in der Wiener Stadtregierung an
Der Wiener Bürgermeister kündigt Personalrochaden in der Wiener Stadtregierung an ©APA
Der Wiener SPÖ-Landesparteichef und Bürgermeister Michael Häupl wird noch im Jänner eine Regierungsumbildung vollziehen. Bei der Vorstandstagung am 20. und 21. Jänner wird über konkrete Personalrochaden gesprochen, so Häupl.

Im Interview mit der Tageszeitung “Kurier” spricht der Bürgermeister zwar keine konkreten Namen aus, die neuen Stadträte sollen sich aber bereits bei der Klubtagung im März vorstellen können.

Häupl: Personalrochaden in der Wiener SPÖ im Jänner

Eine Entscheidung erst rund um den Parteitag, der am 29. April stattfinden wird, “eindeutig zu spät”, meinte der Bürgermeister. Eine Regierungsumbildung sei aber fix: “Ja, die kommt.” Neuigkeiten gibt es auch in Sachen Mindestsicherung. Nach dem Scheitern einer bundeseinheitlichen Lösung stellte Wiens SPÖ-Sozialstadträtin Sonja Wehsely eine Wartefrist für Zuzügler in den Raum. Diese kommt nun definitiv nicht. “Die Wartefrist ist vom Tisch, weil der (grüne, Anm.) Koalitionspartner das nicht will und es auch in der Wiener SPÖ Bedenken dagegeben gibt”, ließ Häupl im Interview wissen. Nun werde überlegt, wie man gewisse Geld- in Sachleistungen umwandeln könne. Als Beispiel nannte das Stadtoberhaupt etwa Wohn- und Energiekosten, die künftig von der Stadt direkt bezahlt und im Gegenzug vom ausbezahlten Geldbetrag abgezogen werden könnten.

(APA/Red.)

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