Häupl kritisiert Voves und vergleicht dessen Ansichten mit Pegida

Bürgermeister Michael Häupl vergleicht Franz Voves mit Pegida.
Bürgermeister Michael Häupl vergleicht Franz Voves mit Pegida. ©APA
Harte Worte und scharfe Kritik gibt es von Wiens Bürgermeister Michael Häupl für Parteifreund Franz Voves in der Integrationsdebatte. Voves schlug vor Integrationsunwilligkeit strafrechtlich zu ahnden. Dazu der Bürgermeister im Ö1-"Morgenjournal": "Ein Sozialdemokrat hat zu reden wie ein Sozialdemokrat und nicht wie die Pegida."

Häupl richtet Voves ferner aus, dass man mit “rechtspopulistischer Mimikry” keine Wahlen gewinne. Dass der steirische Landeschef kritisiert hatte, in der SPÖ gebe es in Sachen Integration seit Jahren keine Debatte, wertete der Bürgermeister als Zeichen für die “Absenz” und “Distanz” von Voves in der Partei. Tatsächlich hatte sich der Landeshauptmann schon seit längerem aus dem Präsidium, dem wichtigsten Gremium der SPÖ, zurückgezogen.

Scharfe Kritik an Franz Voves

Von strafrechtlichen Maßnahmen in Sachen Integration hält Häupl jedenfalls nichts. Allerdings kann er sich vorstellen, Verstöße gegen die Schulpflicht stärker zu sanktionieren. Auch wenn ein Vater eine Lehrerin nicht als Autoritätsperson anerkenne, müssten Sanktionsmöglichkeiten geschaffen werden, meint der Bürgermeister im “Standard”, schränkt aber ein: “Welche, weiß ich aber nicht.”

Ein neuer Beitrag in der parteiinternen Integrationsdebatte kommt vom Salzburger Landeschef Walter Steidl. Wenn Eltern trotz mehrfacher Aufforderungen nicht bereit seien, in die Schule zu kommen, “könnte man die Familienbeihilfe eine Zeit lang aussetzen”, schlägt er im “Kurier” vor. Strafen für integrationsunwillige Schüler lehnt er jedoch ab.

Häupl für 10-Tage-Asylverfahren

In einem Gespräch mit der Zageszeitung “Österreich” spricht Häupl von einem “vernünftigen” Vorschlag das Asylverfahren für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsstaaten, das von zehn Tagen durchzuführen, wie das Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) vorgeschlagen hat. Dass die SPÖ-Bundespartei dieser Idee vorerst wenig abgewinnen kann, ist Häupl sichtlich egal. Es sei immer Position der Gesamtpartei gewesen, dass die Verfahren möglichst kurz sein sollten: “Ich fühle mich auch innerparteilich auf sicherem Boden.”

(APA/red)

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