Hält die Große Koalition?
Schlagabtausch im Nationalrat: Budget gefällt nur der Koalition.
©APA
Die Große Koalition hat keinen Spielraum für eine Steuerreform. Wird sie unter diesen Umständen bis 2018 halten?
Heuer und im kommenden Jahr gebe es keinen Spielraum für eine Steuerreform, sagte Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) in seiner Budgetrede vor dem Nationalrat. Ein Blick in den Finanzrahmen, den er ebenfalls vorgelegt hat, macht jedoch deutlich, dass bis 2018, also dem Ende der Legislaturperiode, kein Spielraum vorgesehen ist. Im Gegenteil, vor allem das Lohnsteueraufkommen soll kräftig steigen: um knapp 30 Prozent. Wird die Große Koalition unter diesen Umständen bis 2018 halten?
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