ÖH-Wahl: Alle Großfraktionen mit Ergebnis zufrieden

ÖH-Wahl 2011: Die Studenten haben den Urnengang hinter sich.
ÖH-Wahl 2011: Die Studenten haben den Urnengang hinter sich. ©APA
Die Großfraktionen zeigten sich in der Nacht auf Freitag mit dem Ergebnis der ÖH-Wahlen zufrieden. Alle meldeten auch Anspruch darauf an, in den nächsten beiden Jahren in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) mitzuregieren.
ÖH-Wahl 2011
Erstes Mandat gewandert
Gute Stimmung am Wahlabend

Als Spitzenkandidatin des Verbands Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), der mit vier Mandaten die größten Zugewinne erreichte, war Angelika Gruber mit dem Wahlausgang sehr zufrieden. “Die Ergebnisse geben uns Recht, dass wir in den vergangenen zwei Jahren in der ÖH-Bundesvertretung gute Arbeit geleistet haben”, so Gruber. Nun sollen Gespräche mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) über eine mögliche Fortsetzung der “gut funktionierenden Koalition” geführt werden: “Die Zeichen stehen gut.” Eine “große Koalition wie auf Bundesebene”, also eine Zusammenarbeit mit der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), kann Gruber ausschließen. “Die faulen Kompromisse, die die SPÖ auf Bundesebene eingeht, sind für uns als kritischeÖHFraktion im Sinne der Studierenden undenkbar.”

Von ihrer “Mutterpartei” auf Bundesebene gab es indes Lob: Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Werner Faymann gratulierte in einer Aussendung Gruber “und ihrem Team zum ausgezeichneten Wahlergebnis und dem erfolgreich geführten Wahlkampf an den österreichischen Universitäten”. Die Steigerung der Wahlbeteiligung um knapp 2,7 Prozentpunkte (2009: 25,76 Prozent; 2011: 28,45 Prozent) sei “ein ermutigend positives Ergebnis der Mobilisierungskraft” der ÖH.  

GRAS gesteht auch Fehler ein

Janine Wulz, eine der beiden GRAS-Spitzenkandidatinnen, kann “ganz gut mit dem Ergebnis leben”. Dass die GRAS auf Kosten des VSStÖ an einzelnen Unis Verluste verkraften muss, begründet sie mit dem “Fehler, dass wir es nicht geschafft haben, zu kommunizieren, dass wir diese Bundesvertretung ganz entscheidend mitgeprägt haben”. Das Ziel, die Wahlbeteiligung zu steigern, sei aber erreicht worden. “Das zeigt, wie präsent die ÖH in den letzten zwei Jahren war.” Gemeinsam mit dem VSStÖ und der Fraktion Engagierter StudentInnen (FEST), einem Zusammenschluss von Fachhochschulvertretern, hatten sie in der vergangenen Amtsperiode den Vorsitz gestellt. “Das Wichtigste ist nun, dass es auch in den nächsten zwei Jahren eine linke, kritische Bundesvertretung geben wird”, so Wulz.

AG-Spitzenkandidat Bernhard Krall ist “sehr zufrieden” damit, dass seine Fraktion mit 23 Mandaten in der ÖH-Bundesvertretung “weiterhin klar stärkste Fraktion” ist. Koalitionspartner zu finden werde sich nun aber “sicherlich schwierig gestalten – aber auch für die anderen Fraktionen”. Dass VSStÖ und GRAS im Vorfeld eine Zusammenarbeit mit der AG ausgeschlossen haben, “finden wir sehr schade”. Mit den Jungen Liberalen (JuLis) sei nun aber “eine sehr vernünftige und uns ähnliche Fraktion in die Bundesvertretung eingezogen, mit denen wir eine Koalition andenken”. Das ergibt noch keine Mehrheit – gemeinsam mit Vertretern der Fachhochschulen (FH) und der Pädagogischen Hochschulen (PH) “könnte sich aber eine Koalition ausgehen”. 

FLÖ: “Gorßartiges Ergebnis”

Von einem “durch und durch großartigen Ergebnis” sprach der Spitzenkandidat der Fachschaftslisten (FLÖ), Martin Schott. “Wir haben überall, wo wir in der Exekutive sind, sehr gut abgeschnitten.” Vor allem Ergebnisse wie der Zugewinn um 15 Prozentpunkte an der Uni für Bodenkultur und die Eroberung beider Mandate für die Bundesvertretung an der Uni Klagenfurt hätten ihn beeindruckt. Eine gemeinsame ÖH-Führung kann er sich prinzipiell mit allen Fraktionen außer dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) vorstellen, “wenn unsere Grundsätze gewahrt bleiben”. Zu denen gehört u.a., dass die FLÖ gegen Zugangsbeschränkungen sind. Dementsprechend schwierig dürfte es laut Schott werden, sich mit der AG auf eine Zusammenarbeit zu einigen – “aber ausgeschlossen ist nichts”.

Die bisherige ÖH-Vorsitzende Sigrid Maurer (GRAS) sieht das Wahlergebnis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Das Ziel, die Wahlbeteiligung zu steigern, wurde zwar erreicht. Dass trotz der starken medialen Präsenz der ÖH, u.a. durch die Studentenproteste der vergangenen zwei Jahre, die GRAS selbst nicht nur nicht zulegen konnte, sondern sogar leichte Einbußen verzeichnete, sei jedoch “schade”. “Aber die Mehrheiten sind nach wie vor klar, insgesamt ist das Ergebnis sehr positiv.” Maurer zeigte sich sicher, dass die ÖH auch weiterhin von linken Fraktionen regiert wird. “Alles andere würde mich wundern.”

(apa)

 

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