H.P. Martin: Einer gegen Alle

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Mit einem Rundumschlag gegen „herkömmliche Parteien“ die „verfilzte Habererpartieen“ seien, präsentierte Hans-Peter Martin am Dienstag die Bundesliste seiner Gruppierung.

Prominente Einsteiger waren nicht dabei. Ein „unheilvolles Dreieck ÖGB/Bawag/SP֓ sieht Martin, Altkanzler Franz Vranitzky solle Geldflüsse offen legen, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer Einkommen der Europaabgeordneten. Aber auch Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sollte mehr offen legen, nämlich die Agrarförderungen, aber das „blockieren die Gebrüder Pröll und Raiffeisen“.

Politisch will Martin zunächst einmal den Einzug ins Parlament schaffen und dann vor allem mehr Kontrolle ausüben. Die programmatische Ansage ist ein „Kassensturz und Neubeginn“. Zusammenarbeiten könnte Martin mit allen außer „Haider oder einem seiner Klone“, womit er ausdrücklich BZÖ-Chef Peter Westenthaler oder FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache meint.

Ob er persönlich in den Nationalrat einzieht oder sein Mandat im EU-Parlament behält lässt Martin weiter offen. Jedenfalls aber werde er „in Wien dem Parlamentsklub vorstehen“. Wie dann „mein Mandat abgesichert wird, werden wir sehen“, seine Liste werde in Brüssel und Wien am Ball bleiben“. Nach Auskunft eines Geschäftsordnungsexperten im Parlament wäre ein EU-Abgeordneter Martin auch Mitglied des Klubs in Wien und könnte auch dessen „Chef“ sein. Im Sinne der Geschäftsordnung des Nationalrates und des Bezügegesetzes müsse er aber einen anderen zum geschäftsführenden Klubobmann ernennen, der dann Sitz und Stimme in der Präsidiale hätte, wie auch das Einkommen des Klubobmanns.

Rasch reagiert hat Martin auf Vorwürfe der Wiener Stadtzeitung „Falter“, wonach die Burgenland-Spitzenkandidatin seiner Liste, Gabriele Wladyka, in Medien mit fragwürdigen Aussagen vorkam. So habe sie gesagt, die EU-Osterweiterung sei wie der „Ostfeldzug des Vierten Reichs“, die EU sei ein „Völkerkerker“, Elfriede Jelinek eine „Rassistin“. Obwohl sich Wladyka von solchen Aussagen laut Martins Homepage distanziert und betont, sie sei „weder rechtsextrem noch ausländerfeindlich“ wurde sie bei der Erstellung der Bundesliste nicht berücksichtigt. Um in den Nationalrat einzuziehen müsste Wladyka nun im Burgenland ein Grundmandat erreichen, was sehr unwahrscheinlich ist.

Nebenbei verdächtigte Martin die SPÖ der Fälschung des Wahlergebnisses bei seiner Kür zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahl 1999. Er sei „nicht überzeugt, dass das Wahlergebnis dem entsprochen hat, was tatsächlich war“, denn er sei damals zwischen Wahlgang und Auszählung gefragt worden, „was ich als Ergebnis gerne haben möchte“, so Martins Beleg für seinen Verdacht am Dienstag in einer Pressekonferenz. Das sei damals ein Schock für ihn gewesen, erinnert sich Martin sieben Jahre danach.

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