Ägypten: Bundespräsident Fischer spricht von "historischem Ereignis"

Bundespräsident Heinz Fischer hat den Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak als ein "historisches Ereignis von beachtlichen Auswirkungen auf den gesamten Nahen Osten" bezeichnet.

Fischer erklärte am Freitag im Ö1-“Abendjournal” des ORF-Radios, er glaube, dass diese starke Bewegung – “trotz einzelner zu beklagender Todesopfer leider” – im Ganzen doch auf “friedliche Weise einen Systemwechsel herbeigeführt” habe. Dies sei aus seiner Sicht, und er glaube auch aus der Sicht Europas, positiv zu beurteilen, wobei natürlich noch sehr viel von der weiteren Entwicklung abhängen werde.

Von allen in Ägypten derzeit vorhandenen Kräften habe offenbar das Militär auch beim Volk ein relativ hohes Maß an Vertrauen, und der weitere Weg müsse gefunden werden, betonte das österreichische Staatsoberhaupt. Wenn es eine “absolutistisch regierende Militärdiktatur” werde, dann werde es viele Enttäuschungen geben. “Aber wenn das Militär von seiner Macht klug Gebrauch macht und doch in Richtung Demokratie Bewegungen und Entwicklungen zulässt, das heißt wenn es korrekte Wahlen gibt und wenn der Ausnahmezustand, der bisher aufrecht war, beendet wird, dann ist das eine Übergangsphase zur nächsten Etappe und die nächste Etappe könnte dann weitere Demokratisierung und verstärkte Wahrung der Menschenrechte sein”, so der Bundespräsident.

Die Entwicklung in Ägypten und Tunesien habe zudem ganz sicher Auswirkungen auf das Denken der Menschen im Bezug auf die Politik der Staatskanzleien in anderen arabischen Staaten. “Das, was in Ägypten geschehen ist, ist ein historisches Ereignis von beachtlichen Auswirkungen auf den gesamten Nahen Osten, und man kann nur hoffen, und ich bin da in einem gewissen Maß optimistisch, dass das insgesamt positive Auswirkungen hat”, betonte Heinz Fischer.

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