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Gute Chancen für Nahost-Friedensplan

US-Außenminister Colin Powell sieht gute Chancen, den internationalen Friedensfahrplan für den Nahen Osten wiederzubeleben. Israel und die Palästinenser fühlten sich beide der so genannten Road Map verpflichtet.

US-Außenminister am Montag nach einem Treffen mit der neuen palästinensischen Führung in Jericho. Nach palästinensischen Angaben verlief das Gespräch „sehr positiv“. „Powell hat alle unsere Forderungen unterstützt und versprochen, uns zu helfen“, sagte der palästinensische Außenminister Nabil Shaath.

Powell rief bei der Gelegenheit die neue Palästinenserführung auf, sich klar und deutlich gegen Hetze und Terrorismus auszusprechen. Zudem müsse es jetzt auch konkrete Schritte geben. „Nicht die Worte zählen, es kommt auf die Taten an“, sagte Powell.

Israel wiederum machte klar, dass es die kommenden Wahlen, bei denen ein Nachfolger für den am 11. November verstorbenen palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat gefunnden werden soll, unterstütze: Nach den Worten seines Außenministers werde Israel „alles in seiner Macht Stehende“ tun, um Wahlen in den Autonomiegebieten zu ermöglichen. Powells israelischer Amtskollege Silvan Shalom bezeichnete die für den 9. Jänner geplanten Wahlen als „oberste Priorität“. Er hoffe, dass daraus eine palästinensische Führung hervorgehe, mit der sich Israel an den Verhandlungstisch setzen könne.

In dem Gespräch zwischen Powell und Shalom ging es nicht nur um die palästinensiche Wahl, sondern auch um den geplanten einseitigen Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen. „Dies ist die Zeit, um die Palästinenser zu unterstützen“, sagte Powell. Die Palästinenser hatten gefordert, Israel müsse sich vor der Wahl aus den besetzten Städten im Westjordanland zurückziehen. Auf diese Forderung ging Shalom am Montag gegenüber den Medien jedoch nicht ein. Er sagte lediglich „Bewegungsfreiheit“ zu. Laut israelischen Medienberichten erklärte er sich aber bereit, die Übergabe von Gebieten nach dem Gaza-Rückzug mit den Palästinensern zu koordinieren.

Vor einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon hatte Powell nochmals Unterstützung für Friedensverhandlungen signalisiert: Am Weg von den USA nach Isael hatte er gesagt: „Dieser Moment der Trauer für das palästinensische Volk über den Verlust ihres Präsidenten ist auch ein Moment, um voranzuschreiten.“ Er komme nach Israel, um seinen Gesprächspartnern klar zu machen, dass US-Präsident George W. Bush entschlossen sei, nun nach vorne zu blicken.

Am Nachmittag reist Powell nach einem Treffen mit paklästinensischen Politikern zu der am späteren Nachmittag beginnenden Irak-Konferenz im ägyptischen Badeort Sharm el Sheikh. Dort will er am morgigen Dienstag die Vertreter Russlands, der EU und der UNO, die zusammen mit den USA das Nahost-Quartett bilden, über die Ergebnisse seiner Gespräche unterrichten. Es ist vermutlich die letzte Nahost-Reise Powells, der sein Amt demnächst an die bisherige US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice abtreten wird.

Powell bei Israels Premier Sharon

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