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Guantanamo-Häftlinge nach Afghanistan und Sudan überstellt

Fünfzehn Gefangene des umstrittenen US-Häftlingslager Guantanamo wurden laut Pentagon-Mitteilung nach Afghanistan und in den Sudan überstellt. Die USA wollten damit zeigen, dass man die Gefangenen „nicht länger als nötig“ festhalte.

70 weitere Häftlinge dürften mit einer Überstellung oder Freilassung rechnen, so das US-Verteidigungsministerium. In dem Lager im US-Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba befinden sich derzeit noch 290 inhaftierte Personen.

Der unklare Rechtsstatus der Guantanamo-Häftlinge sorgt für regelmäßige Proteste von Menschenrechtsorganisationen. Sie weisen auch darauf hin, dass den in ihre Heimatländer entlassenen Häftlingen oft Misshandlungen drohen. Aus diesem Grund säßen mangels Aufnahmeländern viele von ihnen weiterhin in Guantanamo fest, beklagen die Menschenrechtler. UNO-Experten haben die Anwendung von Gewalt gegen Gefangene, die Überstellung von Häftlingen in Länder, in denen ihnen Folter droht, und die Verletzung ihrer religiösen Gefühle durch das Militärpersonal in Guantanamo angeprangert. Der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete ehemalige US-Präsident Jimmy Carter hatte geschrieben: „All das passt zu Unrechtsstaaten, die von amerikanischen Präsidenten in der Vergangenheit immer verurteilt worden sind.“

So führt auch für inhaftierte Uiguren aus der westchinesischen Region Xinjiang oft kein Weg aus dem Lager hinaus. Die Uiguren, Angehörige eines in China unterdrückten muslimischen Turkvolks, waren nach Afghanistan geflüchtet und nach der US-Invasion Ende 2001 festgenommen worden. Die chinesische Regierung hatte ihre Genugtuung über die Entscheidung der USA ausgedrückt, die in der Nordwestregion Xinjiang aktive uigurische Separatisten-Organisation „Islamische Bewegung Ostturkestans“ auf die Liste „terroristischer Organisationen“ zu setzen. Peking behauptete, dass es zwischen den islamistischen uigurischen Separatisten und dem Terrornetzwerk Al-Kaida Verbindungen gebe.

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