Grünen-Kritik an Neubestellung der Menschenrechtskommission

Alev Korun mahnt mehr Rücksicht auf Bedenken der Bevölkerung ein
Alev Korun mahnt mehr Rücksicht auf Bedenken der Bevölkerung ein
Die von der Volksanwaltschaft in der Vorwoche vorgenommene Neubestellung der Leitung von drei der insgesamt sechs Menschenrechtskommissionen hat auch bei den Grünen Kritik hervorgerufen. Alev Korun, Vorsitzende des parlamentarischen Menschenrechtsausschusses, appellierte an die Volksanwaltschaft, auf die Bedenken der Zivilgesellschaft einzugehen.


Korun kritisierte am Mittwoch in einer Aussendung, dass die Volksanwälte die “massiven Bedenken” der Zivilgesellschaft und des Menschenrechtsbeirats zur Bestellung der Kommissionsleitung “nicht einmal ignorieren”. Immerhin gebe es dazu extra ein Gesetz, das im Parlament beschlossen wurde und das menschenrechtliche Expertise zwingend vorsieht. “Diese gesetzlichen Anforderungen einfach nicht einzuhalten ist kein Kavaliersdelikt, sondern schadet auch dem Ruf der Volksanwaltschaft”, stellte Korun fest.

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