Grüne wollen Verteidigungsressort der ÖVP anhängen
Glawischnig sprach sich im ORF-Radio für einen Abtausch des Verteidigungs- gegen das Umweltressort aus, allerdings mit neuen Akteuren, denn sowohl Darabos als auf Nikolaus Berlakovich (V) seien Schwachstellen der Koalition. Pilz plädierte in einer Pressekonferenz für eine Rochade mit dem Innenministerium. Es dürften nicht beide Sicherheitsressorts in die Hand der ÖVP gelangen, argumentierte er. Das Motiv Glawischnigs, Berlakovich loswerden zu wollen, verstehe er aber.
Pilz: Darabos hat Reformchancen “jämmerlich verspielt”
Große Zweifel äußerte Pilz am Reformwillen der ÖVP. Sie verfüge über nicht viel mehr als zwölf auf ein Papier gedruckte Punkte, alles andere sei fast wörtlich aus dem Ergebnispapier der Bundesheer-Reformkommission abgeschrieben, höhnte er. Die Volkspartei betreibe ein sicherheitspolitisch falsches Spiel und wolle bloß den Verteidigungsminister als Schuldigen hinstellen, wenn nichts weitergehe. Auch letzteren ließ er nicht ungeschoren, Darabos habe alle Reformchancen “jämmerlich verspielt”.
Eine sinnvolle Reform ist für Pilz aber ohnehin ausgeschlossen. “Ich halte die Wehrpflicht für nicht reformierbar”. Ob die zwangsverpflichtenden Rekruten mit dem Erdäpfelschäler oder der Waffe in der Hand nichts zu tun hätten, sei egal. Dies ändere nichts an der Sinnlosigkeit des Präsenzdienstes. Klar sei aber, dass die Reduktion der Systemerhalter mehr Geld koste, alles andere sei eine “Milchministerrechnung” aus der ÖVP.
(APA)