Grüne verurteilen Russlands Anerkennung von Regionen in Ostukraine
"Dieser Schritt des russischen Präsidenten ist ein herber Rückschlag für die Hoffnungen auf Frieden in Europa und ein offener Schlag ins Gesicht der Diplomatie", sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, laut Aussendung am Montagabend. Der Schritt sei ein Bruch mit der Minsker Vereinbarung.
Ernst-Dziedzic für "Antwort Europas"
Die Entscheidung sei zu erwarten gewesen, so bitter er auch sei, sagte Ernst-Dziedzic nach der Ansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Seit Tagen könne die ganze Welt mitverfolgen, wie Putin es bewusst auf eine Konfrontation anlege. Als Beispiel nannte sie unter anderem den Bruch der Waffenruhe oder die "überbordende Fake-News-Produktion". All das sind nach Worten der Politikerin "wohlkalkulierte Schritte in einem abgekarteten Spiel nach einem Drehbuch aus dem Kreml". Damit wolle es Putin offenbar schaffen, den Einfall in die Ukraine legitimieren zu können. "Nun ist es Zeit, diesem Eskalationsschritt eine gebührliche Antwort Europas entgegenzusetzen", sagte Ernst-Dziedzic.
(APA/Red)