Grüne: Parteiinternen Aussprache am Freitag in Wien
Hochrangige Grün-Politiker wurden eingeladen, rund 80 Personen haben bisher zugesagt.
Interne Aussprache der Grünen am Freitag
Zu Beginn ist ein längeres Statement von Parteichefin Eva Glawischnig geplant, dieser Teil sei auch medienöffentlich, so die Sprecherin. Danach diskutieren die Grünen intern weiter. Ausführlich zu Wort kommen sollen auch die Kritiker aus den Ländern und der Parteiausschluss der Jugendorganisation soll nochmals erklärt werden. Beschlüsse seien aber keine geplant. Die Partei ist nach dem Wirbel der letzen Wochen bemüht die Wogen zu glätten. Der Nachmittag soll dann im Zeichen der bevorstehenden Wahlen – vier Landtagswahlen und die Nationalratswahl – stehen. Eingeschworen werden sollen die Parteifreunde mit grünen Themen wie dem 365-Euro-Öffi-Ticket für alle Bundesländer.
Streit mit Jungen Grünen schwelt weiter
Ob dies gelingt, ist unklar. Auch nachdem der Bundesvorstand der Jungen Grünen um Flora Petrik angekündigt hat, sich zurückzuziehen, schwelt der Streit weiter. Einerseits geht es um die Abwicklung des Vereins, Petrik sieht sich hier mit einer Konkursdrohung konfrontiert, andererseits steht die grüne Basis nicht überall geschlossen hinter dem Parteiausschluss. In Graz fand deshalb am Mittwoch sogar ein Sonderparteitag statt. Zu den Jungen Grünen selbst fiel dabei kein Beschluss, sie könnten aber noch auf die Agenda der ordentlichen Mitgliederversammlung Anfang Mai kommen, hieß es. Beschlossen wurde, dass eine Kandidatur der “Grünen Studierenden” neben den GRAS bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft akzeptiert wird.
Allerdings soll es keine aktive Unterstützung für die Jugendorganisation geben. Die Unterstützung der “Grünen Studierenden” durch die Jungen Grünen war der Auslöser für die schweren Konflikte bei den Grünen, die letztendlich zum Ausschluss der Jungen Grünen aus der Partei geführt hatten. In Oberösterreich verlangen die Jungen Grünen, das parteiinterne Schiedsgericht einzuberufen. Die Bundespartei wiederum erwägt eine Namensklage gegen die Grünen Studierenden.
(APA/Red.)
