Die Salzburger Grünen stellen sich hinter den EU-Abgeordneten Johannes Voggenhuber und seine für die EU-Wahl im Juni angekündigte “Solidaritätskandidatur” auf einem hinteren Listenplatz. “Ja wir werden sie unterstützen, weil wir Johannes Voggenhuber in Salzburg besonders schätzen” sagte Landessprecher Cyriak Schwaighofer am Donnerstag gegenüber der APA. Sollte Voggenhuber versuchen, durch einen Vorzugsstimmenwahlkampf auch den Sprung ins EU-Parlament zu schaffen, hätte Schwaighofer damit kein Problem, wie er betont. Er empfiehlt dem erweiterten Bundesvorstand die Kandidatur anzunehmen.
“Ein Vorzugsstimmenwahlkampf hat mich noch nie gestört!” betont Schwaighofer. “Wenn so viele Bürger glauben, Johannes Voggenhuber sollte für die Grünen im EU- Parlament sitzen, dann soll das auch so sein.” Gerade die Grünen müssten dafür Verständnis haben.
Mit Parteichefin Eva Glawischnig habe er bereits über die Angelegenheit gesprochen und sie habe Verständnis für die Salzburger Position. Voggenhuber hatte seine politische Karriere ja bei der Salzburger Bürgerliste begonnen. Der EU- Abgeordnete werde in Salzburg besonders geschätzt, betont Schwaighofer, räumte aber gleichzeitig ein, dass Voggenhuber es der Partei durch seinen Kommunikationsstil in der Vergangenheit oft schwer gemacht hatte. Dass Voggenhuber mit seiner Solidaritätskandidatur nun eine Ankündigung von vor dem Parteitag, im Fall einer Nicht-Nominierung als Spitzenkandidat abzutreten, wieder aufkündigt, sieht Schwaighofer gelassen: “Es war ja keine vernichtende Niederlage es war ja nur knapp.”
Mit wenig Unterstützung für sein Vorhaben kann der Grüne EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber aus Wien und Niederösterreich rechnen. Sowohl die Grüne Klubobfrau im Rathaus, Maria Vassilakou, als auch Gemeinderätin Sigrid Pilz stellen sich als Mitglieder im Erweiterten Bundesvorstand hinter Bundessprecherin Eva Glawischnig und die am Bundeskongress getroffene Personalentscheidung. Ähnlich äußerte sich auch Thomas Huber, Landesgeschäftsführer der NÖ Grünen.
“Für mich ist wichtig, dass Ulrike Lunacek und Eva Lichtenberger die nächsten Grünen Abgeordneten im Europa-Parlament sein werden”, stellte Vassilakou gegenüber der APA klar. Allerdings stelle die morgige Entscheidung im Erweiterten Bundesvorstand über eine Kandidatur Voggenhubers auf dem letzen Listenplatz keine Grundsatzfrage dar. Voggenhuber, dessen Schwenk sie als Bekenntnis zu den Grünen interpretiere, müsse eben erklären, was er unter einer Solidaritätskandidatur verstehe.
Auch Pilz stellte sich in dieser Frage hinter Glawischnig: “Ich kann die Skepsis der Bundessprecherin gut verstehen.” Natürlich müsse und werde man die Diskussion im Bundesvorstand führen. “Ich sehe im Moment aber keine Veranlassung, die Entscheidung des Bundeskongresses nochmals infrage zu stellen”, unterstrich die Grüne Rathaus-Mandatarin. Der Schwenk Voggenhubers sei für sie jedenfalls nicht nachvollziehbar.
Die niederösterreichischen Grünen vertreten laut Huber die Position, die Voggenhuber selbst beim Bundeskongress in Kärnten eingenommen habe, wonach er entweder auf Platz eins oder gar nicht kandidiere. Er glaube, dass das eine gute Botschaft gewesen sei, sagte Huber auf APA-Anfrage.
Wortkarg gab sich der Abgeordnete Peter Pilz, der Voggenhuber vor dem Kongress unterstützt hatte. Er sei der Meinung, dass er im Gegensatz zu anderen vor der morgigen Sitzung gar nichts sage.
Ob Voggenhuber in die Liste aufgenommen wird, traut sich in der Partei derzeit wohl keiner sagen.
