Grüne: "Keine SP-Minderheitsregierung"

&copy Die Grünen
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Kaum zu glauben, aber wahr: Die Grünen haben am Dienstag ihre ablehnende Haltung gegenüber einer SPÖ-Minderheitsregierung bekräftigt.

Die stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, berichtete im Rahmen einer Pressekonferenz, dass es zwar sehr wohl „Anfragen auf vielen Ebenen bei den Grünen“ zur Unterstützung einer Minderheitsregierung gegeben hätte. Nach wie vor sehen die Grünen diese Regierungsform aber lediglich als „längeren Weg zu Neuwahlen“.

„Eine Minderheitsregierung kann nur Minireförmchen durchsetzen, wir brauchen in Österreich aber jetzt ernsthafte Politik“, betonte Glawischnig. Als Beispiel nannte sie einmal mehr den Heizkostenzuschuss, der nur eine kurzfristige Lösung sei. „Damit würde man die Abhängigkeit von Erdöl nur verlängern – wie müssen aber die Energiepolitik jetzt ernsthaft angehen,“ so Glawischnig.

Dass man im Fall von Neuwahlen vor einer Regierungsbildung, wie sie die Grünen anstreben, den „Schwarzen Peter“ zugeschoben bekäme, glaubt die Politikerin nicht. „Hätten SPÖ und ÖVP vor den Wahlen klar gesagt, dass sie nicht miteinander können, dann wären die Wahlen anders ausgegangen“, ist Glawischnig überzeugt.

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