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Griechisches Parlament berät erneut über Sparprogramm

Das griechische Parlament hat die abschließenden Beratungen über die Details des Sparprogramms wieder aufgenommen. Die Abgeordneten debattierten am Donnerstag über die einzelnen Ausführungsbestimmungen.
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Die Sparmaßnahmen waren am Vortag vom Parlament als Gesamtpaket verabschiedet worden. Regierungschef Giorgos Papandreou will bis 2015 gut 78 Milliarden Euro einsparen. Dies soll zum einen durch erhöhte Steuereinnahmen und zum anderen den Verkauf von staatseigenen Unternehmen und Immobilien erreicht werden.

Die Abstimmung wurde am Donnerstag für den Nachmittag erwartet. Politische Beobachter gingen davon aus, dass die Detailgesetze – ebenso wie zuvor bereits das Gesamtpaket – vom Parlament gebilligt werden würden. Die Verabschiedung ist Voraussetzung für neue Milliardenhilfen, ohne die Griechenland schon in den nächsten zwei bis drei Wochen pleite wäre.

Nach massiven Ausschreitungen im Zentrum Athens mit knapp 150 Verletzten beruhigte sich die Lage am Donnerstagmorgen zunächst. Laut einer vorläufigen Bilanz der Polizei und des Gesundheitsministeriums wurden 148 Menschen verletzt und mussten in Spitälern behandelt werden, darunter sind 49 Polizisten.

Mehr als 500 Menschen wurden vorübergehend wegen Atemwegsbeschwerden behandelt, wie es hieß. Am Donnerstag war die Luft im Zentrum Athens wegen des am Vortag eingesetzten Tränengases beißend. Dutzende Schaufenster von Banken und Geschäften wurden zertrümmert, viele Haltestellen und Bankautomaten sind beschädigt.

Hunderte Vermummte hatten in der Nacht randaliert und sich rund um den zentralen Syntagmaplatz bis in die frühen Morgenstunden Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Die Randalierer warfen Brandflaschen auf ein Postamt und zwei andere Gebäude.

Die Feuerwehr konnte regelrecht in letzter Minute sieben Menschen aus einem brennenden Gebäude retten und das Feuer löschen, wie das griechische Fernsehen berichtete. Ein Hotel musste evakuiert werden.

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