Griechischer Regierungschef: Neuwahl im Jänner denkbar
Samaras hatte vor wenigen Tagen die Wahl des Präsidenten um zwei Monate auf Dezember vorgezogen. Das Staatsoberhaupt wird vom Parlament bestimmt. Samaras’ Regierung hat aber nicht genügend Stimmen, um ihren Kandidaten ins Amt zu bringen. Die Verfassung sieht Neuwahlen des Parlaments vor, sollte kein Präsident gewählt werden können. Umfragen sehen aktuell die linke Oppositionspartei Syriza vorn. Deren Chef Alexis Tsipras lehnt die Rettungspolitik von EU und IWF für Griechenland ab und pocht auf ein Ende des Sparkurses.
Samaras sagte, sollte seine Regierung im Amt bleiben, werde sie nach der Präsidentenwahl um einen Schuldennachlass bitten. Der Finanzbedarf seines Landes sei bis Ende Februar gedeckt.
Griechische Linkspartei Syriza liegt in Wahlumfragen vorn
Der jüngsten Erhebung des Instituts Alco vom Mittwoch zufolge käme Syriza aktuell auf 31 Prozent der Stimmen, die konservative Regierungspartei von Ministerpräsident Antonis Samaras läge bei knapp 26 Prozent.
Die am Mittwoch veröffentlichte Umfrage ist die erste nachdem Samaras die Wahl des Staatsoberhaupts im Parlament überraschend um zwei Monate vorgezogen hat. Ein Teil der Antworten wurden erst nach der Ankündigung am Montagabend eingeholt.
Mit dem Schritt sucht der Regierungschef die Machtprobe mit den Gegnern der Sparpolitik. Für die Wahl des Präsidenten ist er auf viele Stimmen der Opposition angewiesen, obwohl er im Athener Parlament über eine Mehrheit der Sitze verfügt. Die kleine Demokratische Partei bekräftigte am Mittwoch, bei allen drei Wahlrunden nicht für Dimas stimmen zu wollen.
Griechische Aktienmärkte erlebten größten Crash seit 1987
Die Furcht vor einem Rückfall in die Krise hat an den griechischen Finanzmärkten bereits schwere Turbulenzen ausgelöst: Der Leitindex ASE fiel am Dienstag so stark wie seit 27 Jahren nicht mehr, die Risikoaufschläge für griechische Staatsanleihen legten stark zu. Die Ankündigung vorgezogener Präsidentschaftswahlen schürte die Unsicherheit in dem hoch verschuldeten Land.
Die griechische Börse reagierte geschockt auf die Nachricht: In Athen rutschte der Leitindex um fast 13 Prozent ab. Dies war der stärkste Tagesverlust seit 1987. Vor allem Versorgerwerte aber auch Aktien der großen Finanzinstitute gerieten kräftig unter Druck.
Hintergrund des Kurssturzes ist die Angst, die linke Oppositionspartei Syriza, die in allen Umfragen vorn liegt, könnte an die Macht kommen. Das Bündnis will Gehälter, Pensionen und Renten erhöhen – auf das Niveau vor Ausbruch der Finanzkrise. Außerdem will Syriza einen Schuldenschnitt für Griechenland erreichen.
Renditen auf 10-Jahresanleihen bei neuen Höchstständen
Bei den Renditen für 10-Jahresanleihen geht es es für Griechenland wieder bergab – das heißt, bei den Renditen auf neue Höchststände. Mit 9,051 Prozent gab es eine deutliche Verteuerung. Es war der höchste Wert Athens seit Mai 2013. Auch dies wird als ein deutliches Alarmsignal gewertet.
(APA/Red.)
