Griechischer Präsident für Expertenregierung

Der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias hat zur Lösung der Krise die Bildung einer Expertenregierung vorgeschlagen. Sie solle von möglichst vielen der im Parlament vertretenen Parteien unterstützt werden, sagte der Chef der Sozialisten (PASOK), Evangelos Venizelos, am Montag nach einem Treffen beim Präsidenten. Er selbst unterstütze diese Lösung.
Auch Venizelos gescheitert
Griechenland versinkt im Regierungschaos


Am Dienstag soll es ein abschließendes Treffen aller Parteichefs mit dem Staatspräsidenten geben. Er habe dazu alle Parteien mit Ausnahme der Rechtsextremen eingeladen, meldete das staatliche Fernsehen am Montagabend. Das Gespräch am Montag war nach kurzer Zeit beendet worden.

Die Regierung solle aus “angesehenen und nicht-politischen Persönlichkeiten” bestehen, sagte Venizelos. Er selbst befürworte die Bildung eines solchen Kabinetts aus Experten, die einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone verhindern sollen. Auch der Vorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaris, sagte, er sei bereit, darüber zu diskutieren. “Wir sagen zunächst nicht Nein. Jeder muss seine Verantwortung wahrnehmen, unsere Anstrengungen werden morgen fortgesetzt”.

Samaras sagte, er werde weiterhin alles für die Bildung einer Regierung tun: “Ich kämpfe und versuche mit allen Kräften, eine Lösung zu finden.” Eventuell könnte diese Regierung auch von der Rechtspartei der Unabhängigen Griechen (AE) unterstützt werden. Das Treffen wird nach Angaben von Samaras um 13.00 MESZ stattfinden. Zuvor wollte der Staatspräsident AE-Chef Panos Kammenos treffen.

Scheitern die Gespräche, dürften Neuwahlen am 10. oder 17. Juni kaum noch zu verhindern sein. Laut griechischer Verfassung kann der Staatspräsident durch ein Dekret Neuwahlen veranlassen. Dieses müsste nun vom noch amtierenden Kabinett des Finanzexperten Papademos ratifiziert werden. Daraufhin hätte der Urnengang binnen 30 Tagen zu erfolgen.

  • VIENNA.AT
  • Griechischer Präsident für Expertenregierung
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen