Griechenland: Defizit zum fünften Mal über 3%
Denn Griechenland hat zwischen 2000 und 2003 nur dank falscher Daten Defizite unter der magischen Grenze ausweisen können und musste die Angaben nun empfindlich nach oben revidieren.
Diese Entwicklung sei Besorgnis erregend, sagte der Chef des EU- Amtes für Statistik, Michel Vanden Abeele, am Donnerstag. Die EU- Kommission werde nun auch die Daten für die Jahre 1998 und 1999 überprüfen, auf Basis derer Griechenland den Euro einführen durfte. Konsequenzen für die griechische Euro-Mitgliedschaft ab 2001 seien aber ausgeschlossen, da die damalige Entscheidung nicht mehr rückgängig gemacht werden könne.
Die späte und massive Korrektur der griechischen Zahlen seien auf die Angabe zu niedriger Militärausgaben, das Überschätzen der Überschüsse der Sozialversicherungsträger und zu niedrige Annahmen für die Zinskosten zurückzuführen, hält Eurostat fest. 2003 seien auch die Steuereinnahmen und die Einnahmen aus EU-Fördertöpfen niedriger ausgefallen als ursprünglich angenommen.
Im Einzelnen musste Griechenland nun die Defizitzahlen des Jahres 2000 von 2,0 auf 4,1 Prozent korrigieren. 2001 und 2002 gab es jeweils 3,7 Prozent Neuverschuldung, statt wie bisher behauptet 1,4 Prozent. Der Abgang des Jahres 2003 war von Eurostat schon von zunächst 1,7 Prozent auf 3,2 Prozent erhöht worden. Auf dieser Basis hat die EU bereits ein Verfahren gegen Griechenland eingeleitet. Nun wurde der Wert für 2003 auf 4,6 Prozent weiter revidiert.