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Griechen übernehmen OSZE-Vorsitz - Schwerpunkt Georgien-Konflikt

Griechenland übernimmt mit Jahresbeginn von Finnland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Europa (OSZE).

Außenministerin Dora Bakoyannis bezeichnete im Vorfeld laut Medien die Georgien-Krise als Schwerpunkt der Präsidentschaft des kommenden Jahres. Sie freue sich darauf, mit den 56 Mitgliedstaaten der OSZE zusammenzuarbeiten. Die bevorstehende Aufgabe sei angesichts der derzeitigen internationalen Lage eine “Herausforderung, der wir entschlossen begegnen werden”.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ist eine multinationale Gemeinschaft zur Friedensförderung. Ihre 56 Mitglieder sind Länder Europas, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada. Ziel ist die Sicherung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Organisation entsendet Wahlbeobachter und fördert die humanitäre, wirtschaftliche, ökologische und technische Zusammenarbeit der Mitglieder. Zu den 19 Feldoperationen gehört die Mission in Georgien, wo die OSZE seit 1992 versucht, den Konflikt um die separatistische Region Südossetien zu entschärfen.

Vorläufer der OSZE war seit 1975 die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die für allmähliche Entspannung im Ost-West-Konflikt sorgte. 1994 wurde sie in OSZE umbenannt. Der amtierende Vorsitz (2009: Griechenland) trägt zusammen mit dem vorherigen (Finnland) und dem folgenden (Kasachstan) die gemeinsame Verantwortung für exekutive Maßnahmen.

Das wichtigste Exekutivgremium der OSZE ist der Ständige Rat. Das Sekretariat in Wien hat rund 200 Mitarbeiter. In Missionen und Büros in 17 Ländern arbeiten weitere 3000 Menschen für die OSZE. Der Haushalt der Organisation hatte 2008 einen Umfang von 164 Millionen Euro.

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