AA

Größere und kleinere Zufriedenheit bei SPÖ-Präsidium

©AP
Im SPÖ-Präsidium ist das mit der ÖVP vereinbarte Entlastungspaket mit "größerer und kleinerer Zufriedenheit mitgetragen" worden. Das sagte Parteichef Bundeskanzler Alfred Gusenbauer nach der Sitzung.

Auch wenn die von ihm selbst aufgestellte Forderung nach einem Vorziehen der Forderung der Steuerreform von 2010 auf 2009 unerfüllt bleibt, glaubt Gusenbauer, dass “alle mit dem Ergebnis gut leben können”.

Die 350 Mio. Euro, die Kleinverdienern durch die Streichung der Arbeitslosenbeiträge zugutekommen sollen, bezeichnete Gusenbauer als Teilvorziehung der Steuerreform, die gerade jenen zugutekommen, die es am dringendsten brauchen. Dass ihm dieser Kompromiss als Umfaller ausgelegt werden könnte, wäre für Gusenbauer “eine Verhöhnung” jener einer Mio. Menschen, die entlastet werden. Er selbst sieht das Paket als guten Kompromiss, der Österreich vorwärtsbringe und als Signal für die Arbeitsbereitschaft der Regierung.

Salzburgs Landeshauptfrau Gaby Burgstaller sprach von einem schönen Erfolg, gestand aber ebenfalls ein, dass es sich um einen Kompromiss handle und man sich natürlich noch mehr gewünscht hätte. Noch sei aber nicht aller Tage Abend. Über weitere Maßnahmen im Rahmen der Steuerreform werde noch verhandelt.

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Größere und kleinere Zufriedenheit bei SPÖ-Präsidium
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen