Grazer SPÖ: Voves griff durch, Klubchef wird neuer Stadtrat

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Angesichts der verfahrene Situation und der Handlungsunfähigkeit der Grazer SPÖ durch den Gegensatz der Stadträte Elke Edlinger und Wolfgang Riedler seit den gestrigen Sitzungen hat am Donnerstagnachmittag der steirische SPÖ-Chef und LH Franz Voves durchgegriffen.

Riedler vollzog seinen Rücktritt, er wurde am Abend durch Gemeinderatsklubchef Karl-Heinz Herper ersetzt, der auch schon angelobt ist. Edlinger zieht sich ebenfalls zurück, sie wird in der Gemeinderatssitzung am 23. September ihre Funktion zur Verfügung stellen und auch als Parteichefin abtreten. Voves erklärte, nächsten Mittwoch solle als Beginn in einer Parteivorstandssitzung bzw. über den Sommer die Grazer SPÖ “völlig neu aufgestellt” werden.

Voves sprach in der kurzfristig einberufenen Pressekonferenz von einer der schlimmsten Situationen, die die Garzer Sozialdemokratie in den vergangen Jahrzehnten erlebt habe. Es sei aber auch eine Chance, sich “an allen Ecken und Enden neu zu positionieren und personell aufzustellen. Voves bedankte sich bei Riedler und Edlinger für die “menschliche Größe”, den Weg freizumachen. Edlinger legt auch den Parteivorsitz zurück, den sie erst vergangenen Freitag in einer Kampfabstimmung mit hauchdünnem Vorsprung von Riedler erlangt hatte. “Wir werden über den Sommer intensiv nachdenken, wer als Stadtrat Edlinger folgt”, so Voves.

Edlinger und Riedler gaben sich in ihren Statements sichtlich zerknirscht: “Es waren zwei notwendige Schritte, den Weg freizumachen und der Grazer SPÖ die Chance zu geben, mit neuen Akzenten und Gesichtern zu einem Erfolg bei der Gemeinderatswahl zu führen”, sagte Edlinger. Riedler erklärte, er schließe sich Edlinger an. Es sei ein bitterer Tag, auch deshalb, wenn man erkenne müsse, mit seinem Projekt gescheitert zu sein. Er hoffe jedoch, dass er mit seinem Rücktritt zu künftigen Erfolgen der Grazer SPÖ betragen könne.

Der bisherige Klubchef Herper, der nun als interimistischer Kulturstadtrat fungiert, erklärte, er hoffe sich des Vertrauens von Voves würdig zu erweisen und mit einem neuen Team die Wahlchancen wahrzunehmen. “Wir stehen in der Verantwortung für tausende Mitgliedern, die auf ihr Tun und ihre Werte großen Wert legen”, so Herper: “Nutzen wir die Chance, mit neuen Gesichtern zu neuen Ufern aufzubrechen.”

Auf Journalistenfragen meinte Voves, er habe seine Verantwortung für die Stadtpartei wahrgenommen, indem er Edlinger und Riedler auf die mögliche Ausgangsweise einer Kampfabstimmung hingewiesen habe. Die Antwort sei gewesen, dass es eine klare Lösung geben werde: “Es ist leider anders gekommen”, so Voves, der auch nicht ausschließen wollte, über das Statut der Stadtpartei diskutieren zu wollen. “Aber die Autonomie wird es nicht gleich das sein, über das wir diskutieren”. Dass Landesrätin Bettina Vollath die Stadtpartei übernehmen könnte, schloss Voves aus: “Wir brauchen sie im Land”. Und: “Sie können davon ausgehen, dass es uns allen heute nicht gutgeht”.

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