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Gorbach: "Da gab es einen großen Meister"

Universaldienstverordnung "nicht der große Knaller".
Universaldienstverordnung "nicht der große Knaller". ©APA
Der frühere Vizekanzler Hubert Gorbach (FPÖ/BZÖ) hat vor Gericht betont, nicht in die Erstellung des Wahlkampfbudgets oder die Einwerbung von Spendengeldern für das BZÖ involviert gewesen zu sein.
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Wer von der Existenz nennenswerter Sponsoren hätte wissen müssen, wollte er auf Nachfrage von Staatsanwalt Hannes Wandl nicht beurteilen und verwies auf den verstorbenen Parteigründer Jörg Haider: “Da gab es schon einen großen Meister, da wurde nicht alles in Gremien besprochen und offiziell im Protokoll festgehalten.”

“Nicht der große Knaller”

Dass die Universaldienstverordnung Grund für die von der Telekom in Richtung BZÖ geflossenen 960.000 Euro gewesen sein könnte, schloss Gorbach aus: Schließlich habe der mitangeklagte Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer ausgesagt, dass es hier nur um 0,14 oder 0,15 Prozent des gesamten Festnetzumsatzes des Konzerns gegangen sei: “Da kann man sich schon ausrechnen, dass das nicht der große Knaller innerhalb der Telekom gewesen sein muss.”

Außerdem habe es seinerseits keinen Druck und keine Weisungen im Zusammenhang mit der Verordnung gegeben. Es sei nur darum gegangen, eine “Ungerechtigkeit” zulasten der Telekom (nämlich die Gratis-Benutzung der Telefonzellen durch private Konkurrenten, Anm.) zu beseitigen: “Das war eine absolute Mini-Verordnung.”

Arno Eccher als “gute Sekretärin”

Hochegger habe er drei bis fünf Mal im Ministerium getroffen und als PR- und Strategieberater wahrgenommen: “Ich habe ihn persönlich nie als Lobbyist wahrgenommen im klassischen Sinn.” Mit dem damaligen BZÖ-Abgeordneten Klaus Wittauer werde er “sicherlich dann und wann” über Telekom-Themen gesprochen haben, aber an explizite Sitzungen zu diesen Themen könne er sich nicht erinnern, so Gorbach. Die Rolle des mitangeklagten damaligen Bündniskoordinators Arno Eccher in der Partei beschrieb er als “ähnlich einer Sekretärin, einer guten”.

Lobbyisten-Kontakte habe er in seiner Amtszeit selten gehabt, meinte Gorbach in seiner knapp eineinhalbstündigen Befragung: “Solche Kontakte gab es nicht wahnsinnig viele, weil man relativ gut abgeschirmt war als Minister und Vizekanzler.” Er habe in solchen Fällen in der Regel die Visitenkarte angenommen, ein Stichwort darauf vermerkt und dann einen Rückruf durch einen Kabinettsmitarbeiter veranlasst.

(APA)

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