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Globale Bedrohung eint NATO und Russland

Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus hat zu einer Annäherung zwischen Russland und NATO geführt. In Moskau wurde über gemeinsame Anti-Terror-Maßnahmen beraten.

„Indem der Terrorismus zur globalen Bedrohung wurde, hat Russland seinen Platz als unentbehrlicher Partner der Euro-Atlantischen Gemeinschaft gefunden“, sagte NATO-Generalsekretär George Robertson zur Eröffnung einer Konferenz über eine verstärkte Zusammenarbeit bei Anti-Terror-Maßnahmen am Montag in Moskau.

„Dies ist eine Ära, in der Russland und die NATO-Mitgliedstaaten ihre gegenseitigen Verdächtigungen und Vorbehalte aufgeben und ernsthaft daran gehen, ihre Kräfte zu zusammenzulegen“, sagte Robertson weiter. Die Russland-NATO-Konferenz macht die guten Beziehungen der Gegner aus den Zeiten des Kalten Krieges deutlich. Besonders die Unterstützung des Anti-Terror-Krieges der Amerikaner durch Russlands Präsident Wladimir Putin führte zur Entspannung. Putin sagte am Montag: „Der Anti-Terrorismus-Bereich ist ein integraler Teil unserer stärkeren Kooperation mit der NATO.“

Dank der guten Beziehungen fiel auch Russlands Kritik an den Beitrittseinladungen der NATO an sieben Staaten im November moderat aus. Russlands Verteidigungsminister Sergej Iwanow sagte am Montag, Moskau erwarte, das die neuen NATO-Staaten, darunter besonders die drei baltischen Staaten Lettland, Litauen und Estland, bestehenden Waffenkontrollabkommen beitreten. „Wir wollen nicht, dass nordwestlich unseres Landes ein ganz legales schwarzes Loch auftaucht.“ Bisher äußerte die NATO, es obliege den einzelnen Ländern, welchen Abkommen sie beitreten wollten. Das reicht Iwanow nicht. „Die NATO-Führung kennt unser Anliegen, die entsprechende Arbeit ist auf dem Weg.“

Für eine Diskussion über gemeinsame militärische Aktionen gegen den Terrorismus sei es indessen zu früh. Aber die Konferenz würde es Experten auf beiden Seiten ermöglichen, von den gegenseitigen Erfahrungen im Kampf gegen den Terror zu lernen. Robertson sprach von der Notwendigkeit, die Rolle des Militärs neu zu definieren. Territoriale Verteidigung sei nicht mehr zeitgemäß.

Ohne Tschetschenien direkt anzusprechen, sagte der NATO-Generalsekretär weiter: Der Einsatz von „unverhältnismäßiger oder unangemessener Gewalt“ könne sich als kontraproduktiv erweisen. Eine militärische Offensive gegen Extremisten müsse von einer politischen Strategie begleitet werden. Iwanow entgegnete, Moskau arbeite an der Normalisierung der Situation in Tschetschenien. Im März werde ein Referendum über eine neue Institution für die Region abgehalten. Gleichwohl werde sein Land weiterhin „Terroristen und internationale Söldner“ bekämpfen.

Zuvor hatte Putin die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus unterstrichen. „Russland und die NATO haben das Potenzial zur Kooperation unter den neuen Bedingungen der Sicherheit“, zitierte ihn die russische Agentur ITAR-TASS. Die „antiterroristische Sphäre“ sei bereits fester Bestandteil der zunehmend besseren Zusammenarbeit Moskaus mit dem Bündnis, unterstrich er in einer Grußbotschaft an die Teilnehmer des NATO-Russland-Rates.

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