AA

Gleichklang zwischen Bush und Annan

Das Bekenntnis von Bush zu einer „erweiterten Rolle“ der Vereinten Nationen im Irak ist von Außenministerin Ferrero-Waldner positiv aufgenommen worden.

Zwischen Bush und UNO-Generalsekretär Kofi Annan gebe es trotz gewisser Differenzen einen zunehmenden Gleichklang, betonte die Ministerin am Dienstag in New York gegenüber der APA. Die Forderung der Europäer nach einer stärkeren Rolle der UNO im Irak finde in den USA offenbar zunehmend offenere Ohren.

Bush habe sich sicher auf die Vereinten Nationen zubewegt, analysierte sie die Rede des US-Präsidenten. Hinsichtlich einer Sicherheitsratsresolution über eine internationale Beteiligung bei der Stabilisierung des Irak sei der US-Präsident offenbar zuversichtlich. „Das Ziel muss eine gemeinsame Lösung sein“, betonte Ferrero-Waldner.

Auch der Appell von UNO-Generalsekretär Kofi Annan für eine UNO-Reform wird von der Ministerin voll unterstützt. Annan habe sie mit einer „starken Rede in einer schwierigen Zeit“ sehr beeindruckt. Derzeit sei ein „entscheidender Moment für die Vereinten Nationen“, vergleichbar mit 1945 (Gründungsjahr der UNO), unterstrich sie. Im Irak gehe es nun um eine „kohärente Politik“, um im Land Stabilität zu erreichen und mit den Nachbarn Frieden zu halten.

Bei der angestrebten Reform des UNO-Sicherheitsrats sollten auch regionale Gruppierungen nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden, forderte die Ministerin. Ferrero-Waldner unterstützte besonders das „Plädoyer Annans für Multilateralismus“, um die Ziele Frieden und Stabilität zu erreichen.

Angesprochen auf eine mögliche Rolle Österreichs bei der Stabilisierung im Irak, etwa durch eine Beteiligung an der Ausbildung irakischer Polizisten, hielt sich Ferrero-Waldner bedeckt. Die Kompetenz dazu liege bei Innenminister Ernst Strasser (V), auch müsse dafür die Bundesregierung zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen. Strasser hatte vor kurzem bei einem Besuch in den USA eine mögliche Beteiligung Österreichs an der Ausbildung irakischer Polizisten in den Raum gestellt. Ferrero-Waldner verwies hingegen auf die humanitäre Hilfe Österreichs im Irak. Diese Leistungen würden fortgesetzt.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Gleichklang zwischen Bush und Annan
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.