Glawischnig denkt an Koalition mit SPÖ/ÖVP im Bund

Platz drei wäre zwar auch schön, sei aber “nicht das Relevante”, meinte Glawischnig weiter. Vielmehr gehe es darum, so viele Stimmen zu erringen, dass man eine neue Mehrheit in Österreich aufstellen kann. Dass sie nicht für die ÖVP offen sei, bestritt sie; sie habe auch seit dem Nicht-Erscheinen von SPÖ-Chef Werner Faymann vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss “deutlich Distanz” zu der Kanzlerpartei gewonnen.

Als Koalitionsbedingung nannte sie, dass die Einrichtung von U-Ausschüssen Minderheitsrecht werden müssten. Sollte es bis Ende Mai bei diesem Thema zu keiner Bewegung bei den Regierungsfraktionen kommen, so werden die Grünen das in der Schublade liegende Anti-Korruptionsvolksbegehren “auf jeden Fall einbringen”. Der Zeitpunkt dafür sei aber offen. Glawischnig verwies auch darauf, dass man dann ja betreffend der Eintragungswoche vom Innenministerium abhängig ist.

Sollten die Grünen nach der Nationalratswahl in keiner Regierung vertreten sein, werde sie auf jeden Fall weitermachen. Dann werde man eben in Opposition gehen, die Partei sei motiviert.