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Gül zum türkischen Präsidenten gewählt

Das türkische Parlament hat am Dienstag Außenminister Abdullah Gül zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Er tritt die Nachfolge von Ahmet Necdet Sezer an und ist der elfte Präsident der 1923 gegründeten Türkischen Republik.

Der wegen seiner islamistischen Vergangenheit umstrittene Politiker der regierenden islamisch-konservativen Regierungspartei AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) erzielte die im dritten Durchgang erforderliche absolute Stimmenmehrheit, wie ein AKP-Abgeordneter mitteilte. Gül soll am Abend vereidigt und in sein Amt eingeführt werden. Er tritt die Nachfolge von Ahmet Necdet Sezer an und ist der elfte Präsident der 1923 gegründeten Türkischen Republik.

Für Außenminister Abdullah Gül stimmten im dritten Wahlgang 339 der 550 türkischen Abgeordneten. Die absolute Mehrheit betrug 276. Die AKP stellt 340 Abgeordnete. Sabahattin Cakmakoglu von der ultrarechten MHP bekam 70 Stimmen. Der 56-jährige Gül hatte in den vorangegangenen beiden Wahlgängen die nötige Zweidrittelmehrheit erwartungsgemäß verfehlt.

Die Amtszeit des türkischen Staatspräsidenten dauert sieben Jahre. Wenige Stunden vor der Wahl hatte die Militärführung nochmals vor politischen Angriffen auf den säkularen Staat gewarnt. Die Streitkräfte seien entschlossen, die Demokratie und die Trennung von Staat und Religion zu verteidigen, erklärte Generalstabschef Yasar Büyükanit. Separatisten und „Zentren des Bösen“ versuchten systematisch, die weltliche Grundlage der Türkischen Republik zu zersetzen. Im Frühjahr war die Wahl Güls nach Drohungen der Militärführung gescheitert. Dies hatte vorgezogene Parlamentswahlen zur Folge, die im Juli der AKP mit fast 47 Prozent der Stimmen einen triumphalen Sieg brachten.

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