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Gipfeltreffen der Arabischen Liga eröffnet

Mit einem Appell an den Westen zur Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf hat der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika am Dienstag das Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Algier eröffnet.

„In dieser Welt bekämpft jeder seinen eigenen Terrorismus. Einige bekämpfen den Islam, andere benutzen ihn als Vorwand, um in Länder einzumarschieren“, sagte Bouteflika in Anspielung auf den Irak-Krieg. Notwendig sei eine einheitliche Definition des Terror-Begriffs, um „eine Allianz zwischen den Zivilisationen“ zu schmieden.

Der Generalsekretär der Liga, Amr Mussa, erklärte: „Dieses Jahrhundert hat uns gleich zu Anfang in eine wenig beneidenswerte Lage gebracht.“ Die meisten Araber verfolgten eine gemäßigte Haltung. Daher sei der Vorwurf ungerecht, dass sie für terroristische Tendenzen besonders anfällig seien. Mussa rief die 21 arabischen Staaten und die palästinensische Autonomiebehörde dazu auf, eine Stabilisierung des Iraks zu unterstützen. Zugleich verwahrte er sich gegen die „Einmischung in innere Angelegenheiten von Staaten und die gewaltsame Veränderung von Gesellschaften“.

Mussa bekräftigte ferner, dass die Arabische Liga zu einer Normalisierung der Beziehungen mit Israel erst bereit sei, wenn auch Jerusalem Zugeständnisse mache. Vor dem Gipfel hatte die Liga einen Vorstoß Jordaniens zurückgewiesen, eine Normalisierung der Beziehungen nicht mehr von einem Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 abhängig zu machen. Jordanien hatte argumentiert, ein solches Angebot könnte Israel zu eigenen Zugeständnissen bewegen. Nach dem Scheitern der Initiative sagte der jordanische König Abdullah seine Reise nach Algier ab, insgesamt blieben neun Staats- und Regierungschefs der Liga dem Gipfeltreffen fern.

Als Vertreter des Westens wurde unter anderem der EU-Außenbeauftragte Javier Solana in Algier erwartet. Auch der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero und der französische Außenminister Michel Barnier nehmen an dem zweitägigen Gipfeltreffen teil.

Proteste gegen Israel-Annäherung

In Ägypten demonstrierten am Dienstag mehrere tausend Studenten gegen jegliche Annäherung der arabischen Staaten an Israel. In Kairo versammelten sich an der Universität Al Asar unterschiedlichen Schätzungen zufolge 1.000 bis 5.000 Studenten, um an den vor einem Jahr von Israel getöteten Hamas-Gründer Scheich Ahmed Yassin zu erinnern. Sie verbrannten israelische und amerikanische Flaggen und riefen: „Wir wollen keine Treffen oder Verhandlungen mehr.“ In der Stadt Assiut wurde bei einer Demonstration von rund 3.000 Studenten sogar Krieg gegen Israel gefordert.

Der libanesische Präsident Emile Lahoud forderte die Mitgliedstaaten der Arabischen Liga auf, sich hinter Syrien zu stellen. In einer am Dienstag veröffentlichten schriftlichen Botschaft des pro-syrischen Präsidenten an die Teilnehmer des Gipfels in Algier, hieß es: „Die Gipfelteilnehmer sollen eine Politik der Unterstützung Syriens verfolgen und den Widerstand schützen.“ Alle derzeitigen Konflikte der Region seien das Werk Israels, das aktiv an einer Spaltung der arabischen Welt arbeite, schrieb Lahoud. Israel habe sich für die US-Invasion im Irak eingesetzt, Waffen in den Südsudan geschmuggelt und nun den Libanon ins Visier genommen.

Lahoud, der seit Ermordung des Ex-Ministerpräsidenten Rafik Hariri im Februar von der Opposition wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war, nimmt an dem Gipfel in Algier nicht teil. Als Grund für seine Absage nannte er die derzeitige politische Krise in Beirut.

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