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Gipfel Blair-Schröder-Chirac zu EU-Verfassung

Ohne einen Kommentar abzugeben, gingen die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens nach einem gemeinsamen Frühstück auseinander.

Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Tony Blair waren unmittelbar vor Beginn des EU-Verfassungsgipfels im Brüsseler Hotel „Conrad” zu separaten Gesprächen zusammengekommen. Schröder, Chirac und Blair wollten ihre Positionen zu der geplanten Verfassung abgleichen.Die drei Staats- und Regierungschefs wurden von ihren Außenministern Joschka Fischer, Dominique de Villepin und Jack Straw begleitet.

Strittigster Punkt bleibt dabei die Stimmengewichtung der Mitgliedstaaten bei Mehrheitsentscheidungen. Hier stehen sich bisher besonders Deutschland und Frankreich einerseits und Polen und Spanien andererseits unversöhnlich gegenüber. Großbritannien hat sich in dieser Frage noch nicht eindeutig festgelegt. Der polnische Ministerpräsident Leszek Miller hat mehrfach versucht, Blair auf seine Seite zu bringen.

Beim EU-Gipfel geht es am Freitag zunächst um Beschlüsse zur Wachstumsinitiative, den Ausbau des Binnenmarkts und den Fortgang der Erweiterung sowie um außenpolitische Themen. Erst am Nachmittag nimmt die so genannte Regierungskonferenz ihre Beratungen über die Verfassungsbestimmungen auf.

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