Gesundheitskrach lässt Rot und Blau toben

Herbert Haupt |&copy APA
Herbert Haupt |&copy APA
Das Nein des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger zum Wiener Kassenvertrag hat am Donnerstag die Wogen hoch gehen lassen.

Sozialminister Haupt und Gesundheitsstaatssekretär Waneck zeigten sich entrüstet über die Abstimmung im Aufsichtsgremium, die letztlich einen vertragslosen Zustand zur Folge haben könnte. Der FP-Chef sprach von einer nicht zu überbietenden Veranwortungslosigkeit.

Auch die SP-geführte Gewerkschaft und die Ärztekammer zeigten sich empört, während Gesundheitsministerin Rauch-Kallat ihren Parteifreunden im Hauptverband zur Hilfe eilte. Die Gründe für die Entscheidung des Verwaltungsrats kann sie „nachvollziehen“. Der Vertrag wäre nicht finanzierbar gewesen.

Beamten-Vertreter enthielt sich der Stimme

Der Eklat war Mittwoch Abend im Aufsichtsgremium des Hauptverbands passiert. Die fünf anwesenden VP-Vertreter blockierten den Vertrag, der von der operativ tätigen Geschäftsführung zuvor noch einstimmig gebilligt worden war. SPÖ und Freiheitliche schafften bei der Abstimmung mit ihren gesamt fünf Stimmen nur ein Patt, da sich Präsident und Beamten-Vertreter Herwig Frad (V) der Stimme enthielt.

Die Folge davon ist, dass nunmehr die Bundesschiedskommission eine Verlängerung des alten Vertrags um drei Monate beschließen kann. Gibt es bis dahin keine Lösung, droht ein vertragsloser Zustand. Das würde bedeuten, dass die Patienten beim Arzt bar zahlen müssten und im Nachhinein nur 80 Prozent refundiert bekämen.

Begründet wird die Ablehnung des Kassenvertrags von Hauptverbands- Vize Martin Gleitsmann damit, dass es verantwortungslos gewesen wäre, einen solchen Tarifabschluss zu genehmigen. Der Wirtschaftskammer- Vertreter verwies darauf, dass durch das jüngste VfGH-Urteil zum Ausgleichsfonds der Kassen die Wiener Gebietskrankenkasse besonders betroffen wäre. Daher habe man nun auf die Bremse steigen müssen. Der Vertrag sah für heuer eine Tariferhöhung für die Ärzte um 1,94 Prozent und im Jahr 2005 um 0,65 Prozent vor.

Redaktion: Michael Grim

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Gesundheitskrach lässt Rot und Blau toben
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen