Gespräche über Machtteilung in Simbabwe verschoben

Oppositionsführer Morgan Tsvangirai
Oppositionsführer Morgan Tsvangirai ©APA (epa)
Nach dem Boykott durch den bisherigen simbabwischen Oppositionsführer Morgan Tsvangirai ist ein Vermittlungstreffen zur Regierungsbildung in dem südafrikanischen Land am Montag um eine Woche verschoben worden. Das Treffen werde nun am 27. Oktober in der simbabwischen Hauptstadt Harare stattfinden, erklärte die vermittelnde Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC).

Tsvangirai hatte eigentlich am Montag in Swasiland mit Simbawes Präsident Robert Mugabe und vier anderen regionalen Staatschefs zusammenkommen sollen. Nach Angaben des Chefunterhändlers von Tsvangirais Bewegung für demokratischen Wandel (MDC), Tendai Biti, boykottierte der Parteichef das Treffen aus Protest gegen die Verweigerung eines normalen Reisepasses. Da Tsvangirai seit fast einem Jahr kein Pass mehr bewilligt wurde, hätte er mit provisorischen Papieren die Reise antreten müssen. “Das ist eine Beleidigung”, sagte Biti in Johannesburg. Schließlich solle Tsvangirai Ministerpräsident des Landes werden.

Tsvangirai und Mugabe hatten sich nach monatelangem politischem Streit Mitte September auf eine Machtteilung geeinigt. Mugabe bleibt demnach Staatschef, muss aber einen Teil seiner Kompetenzen an Tsvangirai abgeben, der Ministerpräsident wird. Über die Aufteilung der Kabinettsposten zwischen Tsvangirais MDC und Mugabes Partei ZANU-PF konnten sich beide Seiten trotz intensiver Verhandlungen bisher nicht einigen.

Die USA drohten unterdessen Simbabwe mit neuen Sanktionent, sollte sich Präsident Mugabe bei den Gesprächen über Bildung einer Koalitionsregierung nicht an seine Zusagen halten. “Falls Mugabe bei mit Blick auf die Vereinbarung zur Machtteilung wortbrüchig wird, sind die USA bereit zu neuen Strafmaßnahmen”, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Wood, am Montag.

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