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Georgien: Präsident gewinnt Machtkampf

Saakaschwili hat den Machtkampf mit der Teilrepublik Adscharien gewonnen. Unter dem Druck von Massenprotesten trat der adscharische Provinzchef Aslan Abaschidse zurück.

„Abaschidse ist geflüchtet. Adscharien ist frei”, sagte Saakaschwili im georgischen Fernsehen. Begleitet von einem Feuerwerk feierten tausende Gegner Abaschidses in Batumi ihren Sieg.

Noch am Donnerstag solle die Entwaffnung adscharischer Milizen beginnen, kündigte Saakaschwili an. „Das ist das erste Beispiel in der früheren Sowjetunion, dass der Separatismus erfolgreich bekämpft worden ist”, sagte er. Abaschidse hatte sich in über 13 Jahren seiner Herrschaft über die reiche Teilrepublik Adscharien am Schwarzen Meer der Zentralregierung in Tiflis widersetzt und mehrfach mit vollständiger Abspaltung gedroht. Saakaschwili trat im Jänner sein Amt an mit dem Versprechen, die Einheit Georgiens wiederherzustellen.

In Batumi demonstrierten am Mittwoch 20.000 Gegner Abaschidses, ähnlich wie bei Saakaschwilis „Revolution der Rosen” 2003 gegen den damaligen Präsidenten Eduard Schewardnadse. Der georgische Ministerpräsident Surab Schwanija verhandelte in Batumi über einen Rücktritt Abaschidses. Aus Moskau flog der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, der frühere russische Außenminister Igor Iwanow, ein und nahm nach dreistündigen Verhandlungen Abaschidse und dessen Sohn Georgi mit ins Exil nach Russland.

Saakaschwili hatte die abtrünnige Provinz am Mittwoch unter seine Direktverwaltung gestellt. Um „Blutvergießen zu vermeiden”, sei er bereit, die Sicherheit Abaschidses und seiner Familie zu garantieren, sagte er dabei. Das gelte für den Fall, dass Abaschidse „freiwillig” sein Amt niederlege. Abaschidses Sprecherin Tamara Gudawa hatte daraufhin gesagt, der Regionalführer sei nicht zum Rücktritt bereit.

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