Eine Kerngruppe von fünf wichtigen WTO-Staaten und -Regionen – Brasilien, Indien, Australien, die Europäische Union und die USA – erzielten eine Annäherung, die den Weg für eine Einigung auf ein Rahmenabkommen ebnen könnte, sagte am Donnerstag ein Teilnehmer der Verhandlungen. „Diese bringt uns einer Verständigung (aller Mitglieder) näher“, sagte er. Die WTO hat sich eine Frist bis Freitag gesetzt, um ein Rahmenabkommen über den Abbau von Handelsschranken zu vereinbaren. Dieses soll dann in Verhandlungen über die konkreten Maßnahmen münden. Allerdings hatte es in Kreisen der Welthandelsorganisation WTO schon geheißen, diese Frist könnte bis in den Samstag hinein ausgedehnt werden.
Die Annäherungsformel der genannten Fünfer-Gruppe, die im Detail noch nicht bekannt wurde, könnte nach Angaben von Diplomaten die Basis für einen neuen Entwurf der WTO-Führung für das angestrebte Rahmenabkommen bieten. Ein erster Entwurf war auf vielfältige Kritik aller Interessengruppen gestoßen. „Sie (die fünf Länder) nehmen an, dass sie damit so etwas wie eine politische Leitlinie vorgeben, an der sich ein Kompromiss orientieren könnte“, sagte der Verhandlungsteilnehmer weiter. Vermutlich werde der neue WTO-Entwurf am Donnerstagmittag vorgelegt. Allerdings gibt es unter den 147 WTO-Ländern auch Vorbehalte gegen die Fünfer-Gruppe.
Ein Experte des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) forderte, die WTO-Gespräche müssten mit einem Kompromiss ein Zeichen für die Weltwirtschaft setzen und ihr Impulse geben. „Das wäre ein Signal, endlich auch konkret zu verhandeln“, sagte er. „Es scheint mir so, dass die Verhandlungen sich nun auf die wirklich wichtigen Dinge konzentrieren“, ergänzte er. Europa und die USA müssten endlich „weg von ihrer protektionistischen Agrarpolitik“, um den Abbau von Handelsschranken in anderen Bereichen wie im Produkthandel und im Dienstleistungsbereich zu ermöglichen. Er rechne damit, „dass sich ganz am Ende die Vernunft durchsetzt“. „Die (Detail-)Verhandlungen werden aufgenommen, davon bin ich überzeugt“, sagte er.
Kernpunkt der Auseinandersetzungen bei den laufenden Gesprächen in Genf ist die Agrarpolitik. Hier fordern die Schwellen- und Entwicklungsländern eine Beseitigung der hohen Exportsubventionen in den Industrieländern, die damit die heimischen Agrarproduzenten aus dem Markt drängen. Während die Europäer einen weitgehenden Abbau angeboten haben, zögern die USA bisher noch mit entsprechenden Schritten. Doch auch in der EU gibt es Widerstände gegen zu weitgehende Zugeständnisse, namentlich vom wichtigen Agrarproduzenten Frankreich.
