General Entacher gewinnt Verfahren gegen Verteidigungsminister Darabos
Bescheid ersatzlos aufgehoben.
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Die Absetzung von Generalstabschef Edmund Entacher durch Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) war nicht rechtens. Die Berufungskommission beim Bundeskanzleramt hat den Versetzungsbescheid des Verteidigungsministeriums ersatzlos aufgehoben.
Die Gründe, mit denen Darabos den Vertrauensverlust gegenüber Entacher begründet hatte, wurden von der Berufungskommission nicht anerkannt. Das teilte das Ministerium in einer Aussendung am Montag mit. Damit ist die Versetzung von General Entacher “rechtlich nicht möglich”.
Entacher hat somit das von ihm angestrebte Verfahren gegen seine Versetzung auf der ganzen Linie gewonnen. “Ich nehme die Entscheidung der Berufungskommission selbstverständlich zur Kenntnis. Aus rechtlicher Sicht waren meine Argumente für den Vertrauensverlust offenbar nicht ausreichend”, kommentierte Verteidigungsminister Darabos die Entscheidung. (APA)