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Generäle abberufen: Anzeige gegen Verteidigungsminister

Die Anzeige wurde am Montag eingebracht.
Die Anzeige wurde am Montag eingebracht. ©APA/ROBERT JAEGER
Wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses erstatteten die freiheitlichen Gewerkschafter gegen Thomas Starlinger Anzeige.

Im Zusammenhang mit der Abberufung dreier Generäle haben freiheitliche Gewerkschafter Verteidigungsminister Thomas Starlinger wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses angezeigt. Die Anzeige wurde laut FGÖ-Bundesheergewerkschafter Manfred Haidinger, der dem Minister Falschaussagen und das Zitieren aus vertraulichen Ausschreibungsakten vor dem Bundesrat vorwarf, am Montag eingebracht.

Freiheitliche Gewerkschafter zeigten Starlinger an

Zudem soll Starlinger nach Ansicht der Freiheitlichen Gewerkschafter gegen das Ausschreibungsgesetz verstoßen und dem Ansehen dreier Offiziere sowie jenem des Bundesheeres insgesamt geschadet haben. Die GÖD-Bundesheergewerkschaft hingegen hatte die Attacken Haidingers gegen Starlinger mehrmals als "parteipolitisch motiviert" qualifiziert. Das Vorgehen habe mit seriöser Gewerkschaftsarbeit nichts zu tun, so der Vorwurf.

Starlinger hatte Anfang Oktober drei Generäle, die von seinem Vorgänger Mario Kunasek (FPÖ) bestellt worden waren, endgültig abberufen. In einer Rede vor dem Bundesrat nahm Starlinger dann zur Causa Stellung. Dabei äußerte er Zweifel an der Qualifikation der von Kunasek eingesetzten Generäle, diese hätten - im Gegensatz zu anderen Bewerbern - die Kriterien nicht vollumfänglich erfüllt. Starlinger stellte seinerseits ebenfalls den Verdacht des Amtsmissbrauchs in den Raum.

(APA/Red)

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