Derzeit verhandeln die Wiener Wirtschaftskammer (WKW) und die Stadt Wien über Vereinfachungen bei der Genehmigung von Betriebsanlagen. Kammerpräsidentin Brigitte Jank ist optimistisch, dass bis Herbst eine positive Lösung vorliegen wird. In Zukunft soll das Verfahren simpler und rascher über die Bühne gehen. Derzeit müssten Unternehmer nämlich monatelange Wartezeiten in Kauf nehmen, hieß es.
Kürzere Wartezeiten bei der Genehmigung von Betriebsanlagen
Im Vorjahr gab es rund 2.000 Genehmigungsverfahren, davon 630 Neugenehmigungen. Der Rest betraf Änderungsgenehmigungen, die etwa dann nötig sind, wenn neue Maschinen angeschafft werden. Eine Anlagengenehmigung brauchen nicht alle Betriebe, sondern vorwiegend das Gastgewerbe und Handwerksbetriebe. Beantragt werden muss eine Genehmigung bei der Gewerbebehörde des örtlich zuständigen Magistratischen Bezirksamts.
Bei einem Verfahren sind diverse Sachverständige (Technische Gewerbebehörde, Amtsarzt, Lärmsachverständiger, Arbeitsinspektorat usw.) eingebunden, wobei das Prozedere durch mehrere Verhandlungstermine oft in die Länge gezogen werde. Das soll in der Zukunft anders laufen, indem nur noch ein nötig sein soll um eine Genehmigung zu bekommen.