Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Sepp Rieder (S) erwartet sich davon Impulse für mehr Geschlechtergerechtigkeit auch beim Wiener Budget. Frauenstadträtin Sonja Wehsely (S) betonte, dass Frauenförderung durch Gender Mainstreaming nicht obsolet werde.
Beim Gender Budgeting wird gefragt, ob Haushaltsmittel unter sozialen Gesichtspunkten gerecht unter den Geschlechtern aufgeteilt werden und welche Auswirkungen eine finanzpolitische Maßnahme auf die Gleichstellung der Geschlechter hat. Bei der Enquete berichteten dazu Expertinnen aus Basel, Berlin und München von ihren Erfahrungen.
Eigener “Gender-Mainstreaming” Verantwortlicher
In Wien ist seit vergangenen Oktober Peter Kaser Gender Mainstreaming-Verantwortlicher in der Magistratsdirektion. Von der Finanzverwaltung werde er aktiv unterstützt, so Rieder. In der Wiener Stadtverwaltung ist man besonders stolz darauf, dass dieses Gleichstellungsinstrument sei 1. Jänner 2000 in der Geschäftseinteilung des Magistrats verankert ist.
Für die Wiener ÖVP ist Wien dagegen in diesem Bereich hinter dem Bund im Rückstand. Frauensprecherin Barbara Feldmann kündigte für die Gemeinderatssitzung am Freitag einen Antrag an, mit dem sie Rieder zum Gender Budgeting verpflichten will. Monika Vana von den Grünen verlangte, ein geschlechtergerechtes Budget auf Gemeinde- und Bezirksebene institutionell zu verankern. Das Budget zu gendern ist ein Prozess, keine Einmalaktion, so Vana in einer Aussendung.
