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Gemeindewohnungen: Erst knapp 800 Vergaben an Ausländer

In Wien haben im Jahr 2006 weniger als 800 Nicht-EU-Ausländer einen Vormerkschein für eine Gemeindewohnung erhalten.

Knapp ein Jahr nach der durch eine EU-Richtlinie erzwungenen Öffnung sind dies weniger, als die ursprünglich von der Stadt prognostizierten rund 1.000 Vergaben. Die Notfallswohnungen, die schon bisher für Ausländer offen standen, sind bei diesen Zahlen schon eingerechnet.

Im Büro von Wohnbaustadtrat Werner Faymann (S) hieß es am Donnerstag auf APA-Anfrage, dass der Großteil der 800 Personen bereits in ihre Wohnungen eingezogen sein dürfte. Die Wartezeit für eine Gemeindewohnung beträgt im Durchschnitt nämlich nur noch eineinhalb Jahre, bei den an „Jungwiener“ vergebenen Wohnungen sogar nur ein Jahr. Schwierigkeiten habe es bei der Vergabe keine gegeben, so eine Sprecherin: „Sie sind wie alle anderen Wohnungswerber.“

Für 2007 prognostiziert man nach den 800 Vormerkungen im Vorjahr keine Zunahme. Ein Indiz dafür sei, dass die Zahl der Anträge von Nicht-EU-Bürgern nach einer Häufung zu Beginn zurückgegangen sei.

Insgesamt gibt es in Wiens Gemeindebauten 220.000 Wohnungen. Sie werden nach sozialen Kriterien vergeben, und die Miete ist im Schnitt um 40 Prozent niedriger als am freien Wohnungsmarkt. Rund 9.000 werden jedes Jahr neu vergeben. Ausländer (mit Ausnahme von EU- und EWR-Bürgern, Schweizern und anerkannten Flüchtlingen) waren vor 2006 ausgeschlossen. Ausgenommen waren Notfälle bei der Wohnungsvergabe, was zuletzt zwischen 800 und 1.000 Mal pro Jahr der Fall war.

Mit Stichtag 23. Jänner 2006 musste eine EU-Richtlinie zur Gleichbehandlung von Ausländern mit langfristigem Aufenthalt in der Union umgesetzt werden. Für Ausländer gilt seither, dass sie in Wien eine Gemeindewohnung beantragen können, wenn sie die sozialen Kriterien erfüllen und den „Daueraufenthalt EG“ bescheinigt bekommen haben. Voraussetzung dafür ist der fünfjährige Aufenthalt samt regelmäßigem Einkommen (keine Sozialhilfe), Krankenversicherung und Erfüllung der Integrationsvereinbarung.

Alev Korun, Integrationssprecherin der Wiener Grünen, bemängelte auf APA-Anfrage, dass die Öffnung in Wien einzig wegen der EU-Richtlinie geschehen sei. Aus ihrer Sicht hätte dies viel früher geschehen müssen, um die Zuwanderer besser integrieren zu können. Außerdem sei die Forderung nach verstärkter, mehrsprachiger Mediation in den Gemeindebauten unerfüllt geblieben, so die Grüne, die auch den Bau neuer Gemeindebauten verlangte.

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