Die Investitionen seinen gestiegen, Schulden seien reduziert worden und auch die Verpflichtungen aus dem Stabilitätspakt habe man lupenrein dargestellt.
Wien gehört zu den ganz wenigen Millionenstädten in Europa, die ihren Einwohnern und Bürgern ein Optimum an kommunalen Leistungen unter sozial zumutbaren Bedingungen bietet, ohne sich deshalb exorbitant zu verschulden, so Rieder in seiner Wortmeldung, mit der die Generaldebatte eröffnet wurde. Städte wie Dresden hätten ihre Gemeindewohnungen verkaufen müssen, andere würden ihre öffentlichen Verkehrsmittel privatisieren. Für uns ist das sicher kein Thema, sagte er.
Laut dem Rechnungsabschluss hat Wien hat im Vorjahr mit jeweils 9,7 Mrd. Euro an Ausgaben und Einnahmen (jeweils plus 1,62 Prozent) ein ausgeglichenes administratives Ergebnis erwirtschaftet. Nach Maastricht-Kriterien wurde ein (vorläufiger) Überschuss von 275,3 Mio. Euro erreicht. Im Budgetvoranschlag für 2005 war die Gemeinde von nur 170 Mio. Euro an Maastricht-Überschuss ausgegangen.
Die Investitionen im Kernbereich des Magistrats betrugen 1,524 Mrd. Euro, das sind um 12 Prozent mehr als 2004, aber auch um mehr als 200 Mio. Euro mehr als im Voranschlag 2005. Die Investitionsquote stieg von 14,2 auf 15,8 Prozent.
Die nachfragewirksamen Ausgaben (3,643 Mrd. Euro, plus 6,8 Prozent) wuchsen ebenso wie die Ausgaben für das Bau- und Baunebengewerbe (1,624 Mrd. Euro, plus 15,5 Prozent) sowie die Zuschüsse für die Krankenanstalten inklusive privater Rechtsträger (1,171 Mrd. Euro, plus 14,1 Prozent). Die Kulturausgaben stiegen um 12 Mio. Euro auf 238 Mio. Euro. Gesenkt wurde dagegen der Schuldenstand Wiens, nämlich um 1,3 Prozent auf 1,546 Mrd. Euro.
Rieder gestand ein, dass im Bereich der Beschäftigungspolitik und Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit – vor allem bei Personen mit Migrationshintergrund – mehr getan werden müsse. Generell zeichnete er aber ein sehr rosiges Bild der von der SPÖ regierten Stadt. So verwies er auf Studien, die Wien Spitzenpositionen bei Lebensqualität und Wohlstand attestierten. Das ist ein Ergebnis, auf das die Wiener mit Fug und Recht stolz sein können, sagte Rieder.
Dem Rechnungsabschluss wird morgen, Dienstag, lediglich die Mehrheitsfraktion SPÖ zustimmen. Die Opposition hat bereits im Vorfeld Ablehnung signalisiert.
