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Gemeinderat im Zeichen der Orangen

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Der Wiener Gemeinderat ist zum ersten Mal unter Beteiligung des BZÖ zusammengetreten: Die acht ehemaligen FPÖ-Mandatare legten den 100 Mandataren jeweils eine Orange aufs Pult, nur die FPÖ- Gemeinderäte wurden mit Zitronen bedacht.

FP-Obmann Strache gab sich davon unbeeindruckt und sprach von „Kindereien“. Weil sich die von Günther Barnet angeführte Gruppe nicht mit den restlichen 13 FPÖ-Abgeordneten auf eine neue Sitzeinteilung einigen konnte, sitzen die orangen Mandatare im Plenum weiter auf ihren alten Plätzen zwischen den Freiheitlichen. Nur ein einziger Gemeinderat wechselte seine Position, nämlich der von den Grünen zur ÖVP übergelaufene Günter Kenesei. Er hat einen neuen Platz in den hinteren Reihen des ÖVP-Sektors gefunden.

Orange und blaue Abgeordnete gaben sich zu Sitzungsbeginn demonstrativ gut gelaunt. Auch Strache meinte, es beschäftige ihn ganz und gar nicht, ob man ohne Trennung in eigene Sektoren miteinander auskommen werde. Interessant dürfte das Abstimmungsverhalten des BZÖ im Gemeinderat werden. Barnet kündigte etwa an, dass seine Fraktion die von der FPÖ abgelehnte Subvention für das freie Radio Orange unterstützen werde. Andererseits werde man aller Voraussicht nach beim Dringlichen Antrag für einen Widmungsstopp für Einkaufszentren mit den Freiheitlichen mitstimmen.

Durch die Spaltung der FPÖ in zwei Klubs sind erstmals seit dem Abgang des Liberalen Forums im Jahr 2001 wieder fünf Fraktionen im Stadtparlament vertreten. Auch die Stärkeverhältnisse haben sich verändert. Die ÖVP ist mit 17 Mandaten (inklusive Kenesei) nun wieder die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat, und zwar vor der FPÖ (13), den Grünen (10) und dem BZÖ (8). Unangefochten vorn liegt die SPÖ mit 52 von insgesamt 100 Mandaten.

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