Gemeinderat: Auch Schule und Spitalsneubau am Freitag Thema

In der Sitzung des Wiener Gemeinderats am Freitag wird nicht nur der Untersuchungsausschuss zum Thema Psychiatrie eingesetzt, sondern auch über Bildungsfragen und den geplanten Spitalsneubau in Floridsdorf diskutiert.

In der Aktuellen Stunde – deren Thema die SPÖ vorgibt – steht das geplante Krankenhaus Nord im Mittelpunkt. Dieses wird ab 2010 an der Brünner Straße entstehen.

Besonders kontrovers wird die Debatte zum Spital wohl nicht ausfallen: Bei der Präsentation der Pläne vergangene Woche hatte sich auch die Opposition durchaus zustimmend geäußert.

Als offizieller Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung gilt der Beschluss zum temporären Einsatz von Containerklassen (“Schulpavillons”). Durch den Einsatz mobiler Einheiten soll die Platznot in den AHS – die zuletzt vor allem im Bezirk Donaustadt grassierte – reduziert werden.

Die Einsetzung der Psychiatrie-U-Kommission wird am späteren Nachmittag erfolgen, nämlich entweder nach Ende der Tagesordnung oder, falls diese länger dauert, um 16.00 Uhr. Auch eine Debatte dazu ist vorgesehen. Der nächste Schritt erfolgt dann am Montag mit der Auslosung des Vorsitzenden.

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