Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Gehaltsfortzahlung: Löger, Kneissl und Hartinger-Klein kassieren weiter

Die drei Ex-Minister erhalten eine Gehaltsfortzahlung.
Die drei Ex-Minister erhalten eine Gehaltsfortzahlung. ©APA
Drei Minister der abgewählten Regierung beziehen eine Gehaltsfortzahlung. Bis zu sechs Monaten stehen ihnen rund 13.400 Euro zu.

Nach APA-Informationen handelt es sich bei den Ex-Ministern um Hartwig Löger, Beate Hartinger-Klein und Karin Kneissl. Das Kanzleramt wollte die Angaben nicht bestätigen und verwies auf "Amtsverschwiegenheit".

Rund 13.400 Euro: Drei Ex-Minister beziehen Gehaltsfortzahlung

Minister, die kein Rückkehrrecht in eine politische Funktion oder in die Privatwirtschaft haben, haben nach ihrem Ausscheiden aus der Regierung Anspruch auf Gehaltsfortzahlung. Bis zu ein halbes Jahr lang stehen ihnen drei Viertel des Bezugs zu - bei Ministern also rund 13.400 Euro, bei einem Vizekanzler rund 14.700 Euro. Dazu kommen anteilige Sonderzahlungen.

Offizielle Angaben dazu, wer das in Anspruch genommen hat, waren in den vergangenen Wochen nicht zu erhalten. Informell war allerdings zu erfahren, dass drei Minister - eben Löger, Hartinger-Klein und Kneissl - die Gehaltsfortzahlung beantragt haben. Auch der "Kurier" berichtete am Freitag darüber. Eine offizielle Bestätigung war dazu nicht zu erhalten. Das Kanzleramt geht davon aus, dass Informationen über Gehaltsfortzahlungen an Ex-Minister der Amtsverschwiegenheit unterliegen.

Kurz und Strache hatten keinen Anspruch

Der frühere Europaminister Gernot Blümel hätte ebenfalls Anspruch auf die Fortzahlung gehabt, weil er kein Rückkehrrecht auf ein Mandat hatte, hat aber darauf verzichtet.

Keinen Anspruch auf Fortzahlung hatten dagegen Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ). Sie hätten nämlich in den Nationalrat gehen können, haben das Mandat aber nicht angenommen.

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Wien
  • Gehaltsfortzahlung: Löger, Kneissl und Hartinger-Klein kassieren weiter
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen