GB: Tony Blair entschuldigt sich

Der britische Premierminister Tony Blair hat sich dafür entschuldigt, dass sich die Geheimdienstinformationen zu den angeblichen Massenvernichtungswaffen des Irak später „als falsch herausgestellt haben“.

Für den Irak-Krieg oder für den Sturz von Saddam Hussein werde er sich aber nicht entschuldigen. In einem bitteren Schlagabtausch in der Fragestunde des Unterhauses wies Blair mit Schärfe den Vorwurf von Konservativen-Chef Michael Howard zurück, er habe das Material der Geheimdienste im Unterhaus „nicht korrekt“ präsentiert und damit das Parlament irregeführt.

„Ich übernehme die volle Verantwortung und entschuldige mich dafür, dass Informationen, die in gutem Glauben gegeben wurden, sich hinterher als falsch herausstellten. Aber ich entschuldige mich nicht für den Konflikt oder für den Sturz von Saddam Hussein“, sagte Blair. Er habe den Irak-Krieg zum damaligen Zeitpunkt „und auch heute noch für gerechtfertigt empfunden“, weil er „essenziell für die Sicherheit der Region und der Welt gewesen“ sei.

Über den Vorwurf Howards, er habe die Informationen im Unterhaus „falsch dargelegt“, reagierte Blair sichtlich erregt. „Ich akzeptiere nicht, dass es in irgendeiner Form eine Täuschung gab.“ Er hielt dem Oppositionsführer im Gegenzug vor, „vier verschiedene Meinungen zum Irak-Krieg“ gehabt zu haben. „Das sind zumindest drei zu viel für jemanden, der ernsthaft Premierminister werden will“. Im kommenden Frühjahr finden in Großbritannien höchstwahrscheinlich Unterhauswahlen statt.

Mit seiner Entschuldigung vor den Abgeordneten für das unzulängliche Geheimdienstmaterial ging Blair nach Mitteilung von Beobachtern einen Schritt weiter als auf dem Labour-Parteitag Ende September. Damals hatte der Regierungschef die Formulierung gewählt: „Ich kann mich dafür entschuldigen, dass das Geheimdienstmaterial falsch war.“

Außenminister Jack Straw hatte am Dienstag eingeräumt, dass zwei Angaben im Geheimdienstdossier vom 24. September 2002 vom britischen Auslandsgeheimdienst MI6 als falsch zurückgezogen wurden. Es ging um die Behauptungen, dass der Irak innerhalb von 45 Minuten chemische und biologische Waffen einsetzen könne und dass das Regime noch kurz vor dem Krieg biologische Waffen produziert habe.

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