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Gaza-Streifen: Abzug mit Unterbrechungen

Da Israel mit dem Abzug aus dem Gaza-Streifen ohnehin besser als im Zeitplan liege, werde der Abriss jüdischer Synagogen in den geräumten Siedlungen bis zumindest Sonntag gestoppt.

Das verkündete der israelische Verteidigungsminister Shaul Mofaz am Freitag in Jerusalem. Er habe entschieden, den Abriss bis zu einer entsprechenden Regierungsentscheidung auszusetzen, sagte Mofaz. Dies könne eine Verschiebung des Armeeabzugs aus dem Gazastreifen um einen Tag bedeuten, was aber angesichts des ohnehin rascher verlaufenden Abzugs akzeptabel sei. Er selbst sei in einem religiösen Umfeld aufgewachsen und lehne die Zerstörung von Synagogen daher ab, betonte der Minister.

Israelische Armee-Einheiten hatten in der Nacht zum Freitag mit dem Abriss der etwa 20 Synagogen im Gaza-Streifen begonnen. Der Oberste Gerichtshof Israels hatte die Zerstörung der jüdischen Gotteshäuser am Donnerstag gestattet.

Schon im August waren die 21 jüdischen Siedlungen im Gaza-Streifen geräumt worden. Der Abzug der Armee aus dem Gebiet soll voraussichtlich zwischen kommendem Montag und Donnerstag erfolgen. Das endgültige Datum soll am Sonntag vom Kabinett festgelegt werden.

Am Freitagmorgen hat Israel die Gebäude ihres Verbindungsbüros zu den Palästinensern im Norden des Gaza-Streifens gesprengt. Auch weitere Gebäude in den geräumten jüdischen Siedlungen in der Region sowie Luftschutzbunker seien gesprengt worden, sagte ein Militärsprecher. In der nahe gelegenen israelischen Stadt Sderot waren die Detonationen zu hören, die zunächst Angst vor einem palästinensischen Raketenangriff schürten.

Unterdessen übten ehemalige Regierungsvertreter aus den Niederlanden, Irland und Deutschland sowie Repräsentanten zivilgesellschaftlicher Organisationen auf die israelische Regierung Druck aus: Eine Delegation kritisierte Jerusalem nach einer fünftägigen Besuchsreise durch die Region. Israel müsse für „fortgesetzte Verletzungen des Völkerrechts zur Rechenschaft gezogen werden“, so die Delegation, der unter anderem der ehemalige niederländische Ministerpräsident Andreas van Agt, der ehemalige deutsche Arbeitsminister Norbert Blüm und Rupert Neudeck, Präsident der Hilfsorganisation „Grünhelme“, angehörten.

Ihren Besuch unternahm die Delegation einer Aussendung der in Köln ansässigen Organisation „Grünhelme“ zufolge kurz nach der Räumung der israelischen Siedlungen aus dem Gaza-Streifen. Der Abzug habe bei Vielen die Hoffnung aufkommen lassen, dass der Frieden in erreichbarer Nähe sei. Die Delegation bedaure, berichten zu müssen, dass diese Hoffnung nicht gerechtfertigt sei, heißt es in der Aussendung. Die Delegation betrachte Israels Besatzung sowie „illegale“ politische Maßnahmen der israelischen Regierung als „den eigentlichen Grund“ für das derzeitige Patt und den mangelnden Fortschritt bei der Erzielung eines dauerhaften Friedens in der Region.

Konkret beklagte die Delegation die von Israel errichtete Sperrmauer, die das tägliche Leben hunderttausender Palästinenser behindere. Die Mauer schneide durch palästinensische Wohnviertel, schneide Palästinenser von den grundlegenden Versorgungsmitteln und von einander ab und stelle „eine de facto Annektierung“ weiter Teile des besetzten Landes dar, so die Delegation.

Die Delegation komme zu dem Schluss, dass die Beendigung des israelisch-palästinensischen Konfliktes „von einer entschlosseneren internationalen Intervention“ abhänge, mehr Verantwortungsbewusstsein seitens Israels zu erreichen und die Beachtung des Völkerrechts zu erzwingen. Die Delegation appellierte an die EU und ihre Mitgliedstaaten, „zur Schaffung der Voraussetzungen für einen gerechten und nachhaltigen Frieden in Israel und Palästina beizutragen“.

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