Gaza: Rücktritt und Regierungsauftrag

Bei dem Schritt handelte es sich um eine reine Formsache. Unmittelbar nach seinem Rücktritt wurde Haniyeh von Palästinenserpräsident Abbas mit der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit beauftragt.

Die bisher allein regierende Hamas und die Fatah von Präsident Abbas hatten sich vor einer Woche in Mekka nach mehreren Anläufen auf eine gemeinsame Regierung verständigt. Die Einheitsregierung soll vor allem den internen Machtkampf zwischen den beiden Gruppen beenden, der in den vergangenen Monaten wiederholt in bürgerkriegsähnliche Zusände ausgeartet war. Ihre Bildung ist jedoch wieder ins Stocken geraten. So sagte Abbas überraschend eine Fernsehansprache ab, in der er Mitglieder und Programm der neuen Regierung bekannt geben wollte.

Am späten Donnerstagnachmittag kamen Abbas und Haniyeh in Gaza erneut zusammen, um über die Besetzung einzelner Posten zu verhandeln und damit die Einheitsregierung perfekt zu machen. Besonders die Ernennung des Innenministers blieb umstritten, der die Sicherheitskräfte unter sich haben wird.