Gaza: Hamas will Palästinenserwahl boykottieren

Der Hamas-Führer Ismail Hania erklärte am Mittwoch in Gaza, Grund für den Boykott sei, dass die Forderung von Hamas nach allgemeinen Wahlen nicht von der Palästinenserführung akzeptiert wurde.

Hamas hatte außer Präsidentschaftswahlen auch eine Abstimmung über das Parlament und die Gemeinden gefordert. Die offizielle Entscheidung, nur Präsidentschaftswahlen abzuhalten, sei ein Beweis dafür, dass die Autonomiebehörde die palästinensische Politik nur im Alleingang entscheiden wolle, sagte Hania in Gaza.

Auch die radikale Gruppe Islamischer Dschihad will die Wahlen am 9. Jänner aus demselben Grund boykottieren. Khaled Al Baj, ein Sprecher des Islamischen Dschihad sagte am Mittwoch, seine Bewegung werde erst nach der Einrichtung eines unabhängigen Palästinenserstaates an allgemeinen Wahlen teilnehmen.

Würden Ergebnis der Präsidentschaftswahl aber akzeptieren

Die radikale Palästinenserorganisation Hamas wird trotz ihres Boykotts das Ergebnis der Präsidentenwahl akzeptieren, auch wenn sie keinen eigenen Kandidaten aufstelle. Das betonte Hamas-Führer Ismail Hania am Mittwoch in Gaza. Demnächst sei ein Treffen mit PLO-Chef Mahmud Abbas geplant, dem bei der Wahl die größten Chancen eingeräumt werden. Die Hamas hat bereits die ersten palästinensischen Wahlen 1996 boykottiert.

Nach den Worten von Außenminister Nabil Shaath ist die Hamas möglicherweise zu einem Waffenstillstand mit Israel bereit, sofern Jerusalem ebenfalls auf Gewalt verzichtet. Bei Treffen mit Abbas habe die Hamas den Eindruck erweckt, Anschläge aussetzen zu wollen, sagte Shaath in Brüssel. Bereits am Montag hatte ein Hamas-Führer angedeutet, die Organisation werde vor der Präsidentenwahl auf Angriffe gegen Israelis verzichten.