Angehörige der israelischen Eliteeinheit “Shayetet 13” hatten bei der Kommandoaktion Ende Mai acht türkische Palästina-Solidaritätsaktivisten und einen türkisch-amerikanischen Doppelstaatsbürger an Bord des Schiffes “Mavi Marmara” getötet.
Israel hatte eigenmächtig eine Kommission gebildet, die von dem ehemaligen Richter am Obersten Gerichtshof Yaakov Tirkel geleitet wird. Als “internationale Beobachter” wurden der nordirische Politiker und Friedensnobelpreisträger David Trimble und der kanadische Jurist und Ex-Militärstaatsanwalt Ken Watkin beigezogen. Die türkische Regierung erklärte, eine unabhängige Untersuchung könne nicht von Israel durchgeführt werden, das den Überfall zu verantworten habe.
Netanyahu sagte laut Medienberichten, die israelischen Soldaten hätten während des Einsatzes außergewöhnlichen Mut bewiesen. Sie seien gezwungen gewesen, sich angesichts “echter Gefahr” gegen die türkischen Aktivisten zur Wehr zu setzen. Zur israelischen Seeblockade des Gazastreifens sagte Netanyahu, die dort herrschende Hamas sei eine “Terrororganisation”, die mit ihren Handlungen gegen das israelische Gesetz verstoße.
Die Türkei hatte nach der Einrichtung der israelischen Untersuchungskommission betont, die interne Prüfung sei bedeutungslos. Israel könne als Angeklagter nicht zugleich Richter und Staatsanwalt sein. Bis Mittwoch sollen vor der israelischen Kommission auch Verteidigungsminister Ehud Barak und Generalstabschef Gaby Ashkenazi aussagen.
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat ein Untersuchungsgremium unter der Leitung des ehemaligen neuseeländischen Premierministers Geoffrey Palmer eingesetzt. Ihm sollen ein Türke und ein Israeli angehören.