Gaszahlungen in Rubel ohne Sanktionsbruch möglich

Laut EU-Kommission könnte eine Zahlung von Gaslieferungen in Rubel ohne Sanktionsbruch möglich sein.
Laut EU-Kommission könnte eine Zahlung von Gaslieferungen in Rubel ohne Sanktionsbruch möglich sein. ©Kenzo TRIBOUILLARD / POOL / AFP
Laut der EU-Kommission können Unternehmen aus der EU russische Gaslieferungen womöglich doch in Rubel bezahlen, ohne damit die EU-Sanktionen gegen Moskau zu verletzten.

Vor den Zahlungen sollten sie allerdings eine Erklärung abgeben, heißt es in einem Reuters vorliegenden Dokument der EU-Kommission.

EU-Kommission: Gaszahlungen in Rubel ohne Sanktionsbruch möglich

Danach sollten sie ihre vertraglichen Verpflichtungen als erfüllt betrachten, wenn sie Euro oder Dollar bei der Gazprombank einzahlen - und nicht erst später, nachdem die Zahlung in Rubel umgewandelt wurde. "Es wäre ratsam, sich von der russischen Seite bestätigen zu lassen, dass dieses Verfahren nach den Regeln des Dekrets möglich ist", heißt es in dem Dokument.

Moskau warnte Europa vor unterbrochenen Gaslieferungen

Moskau hat Europa gewarnt, dass die Gaslieferungen unterbrochen werden könnten, wenn künftig nicht in der russischen Währung gezahlt wird. Dazu wurde im März ein entsprechendes Dekret erlassen. Darin wird vorgeschlagen, dass Energiekäufer Konten bei der russischen Gazprombank eröffnen, um Zahlungen in Euro oder Dollar zu leisten, die dann in Rubel umgerechnet werden. Die EU-Sanktionsregelung verbiete es Unternehmen nicht, Konten bei der Gazprombank zu eröffnen oder mit ihr in Kontakt zu treten, um eine Lösung zu finden, so die Brüsseler Behörde.

Zahlungsverfahren den EU-Sanktiionen entsprechend

Moskaus Vorschlag verhindere nicht notwendigerweise ein Zahlungsverfahren, das den EU-Sanktionen entspreche, so die Kommission in dem Dokument weiter. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, die Unternehmen sollten sich an die in ihren Verträgen mit Gazprom vereinbarte Währung halten - 97 Prozent der Verträge lauten auf Euro oder Dollar. Die Verträge der österreichischen OMV mit der russischen Gazprom lauten auf Euro.

(APA/Red)

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