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Gasstreit: Ukraines Energieminister in Moskau

Im Streit um die russischen Gaslieferungen wird der ukrainische Energieminister Iwan Platschkow am heutigen Mittwoch zu weiteren Verhandlungen in Moskau erwartet.

Am Dienstag hatte sich der Konflikt zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew weiter zugespitzt. Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow drohte, die Anerkennung der ukrainischen Grenzen rückgängig zu machen.

Am Dienstagabend berichtete Platschkow in Kiew, dass bereits eine Übereinkunft über eine schrittweise Anhebung der Preise für das russische Erdgas erzielt worden sei. Dies wurde von dem russischen Gaskonzern Gasprom jedoch umgehend dementiert.

Gasprom will die Belieferung der Ukraine mit Erdgas am 1. Jänner einstellen, falls Kiew nicht einen fast fünf Mal höheren Preis akzeptiert. Der russische Industrieminister Viktor Christenko sagte, es werde kein besseres Angebot als die geforderten 230 US-Dollar (194 Euro) für 1000 Kubikmeter Gas geben.

Kiews Energieminister Platschkow drohte, falls Gasprom die direkte Belieferung der Ukraine einstelle, werde sein Land von dem durchgeleiteten russischen Gas für Westeuropa 15 Prozent als Transitgebühr einbehalten.

Erstmals befassten sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Kollege Viktor Juschtschenko am Dienstag in einem direkten Gespräch mit dem Konflikt. Beide hätten über „Fragen der bilateralen Beziehungen“ gesprochen, teilte der Kreml ohne Einzelheiten mit.

Verteidigungsminister Iwanow warnte die Ukraine scharf vor Änderungen am Vertrag über die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte auf der Krim. Die Flottenvereinbarung sei Teil des Freundschaftsvertrages von 1997, der auch die gegenseitige Anerkennung der Grenzen umfasse. „Es wäre tödlich, diese Übereinkunft zu verändern“, sagte Iwanow in der Stadt Naro-Fominsk bei Moskau.

Als Reaktion auf die Gaspreisforderungen aus Russland hatten ukrainische Politiker gedroht, eine höhere Pacht für die Flotte in Sewastopol zu verlangen. Russland zahlt derzeit 98 Millionen Dollar (82,7 Mio. Euro) jährlich für den Marinehafen. Der Pachtvertrag läuft bis 2017.

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