Eine Tonne Senfgas in Libyen entdeckt - NATO-Einsatz vor Ende

Ex-Diktator hortete offenbar Giftgas auch nach zugesagter Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen.
Ex-Diktator hortete offenbar Giftgas auch nach zugesagter Vernichtung aller Massenvernichtungswaffen. ©EPA
Die neuen libyschen Machthaber haben große Mengen chemischer Kampfstoffe entdeckt, die Muammar al-Gaddafi in der Wüste versteckt haben soll. Es handele sich um eine Tonne Senfgas, die in einem Gebiet südlich der Stadt Al-Jufra lagere, berichtete die libysche Zeitung "Qurayna al-Jadida" unter Berufung auf einen Oberst der Armee.

Allerdings hätte Gaddafi das giftige Gas in seinem Krieg gegen die Revolutionstruppen nicht einsetzen können, da ihm dafür die technischen Möglichkeiten gefehlt hätten.

NATO-Einsatz wird beendet

In Brüssel kommen am Freitagnachmittag die Botschafter der 28 NATO-Staaten zusammen, um das Ende des Militäreinsatzes in Libyen zu beschließen. Bereits zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat das im März verkündete Flugverbot außer Kraft gesetzt. Mit einer neuen Resolution wollen die Vereinten Nationen Libyen jetzt zu einer stärkeren Kontrolle der vielen Waffen im Land drängen.

Den 15 Mitgliedern liegt ein Resolutionsentwurf Russlands vor, der die Übergangsregierung in Tripolis auffordert, die Waffen im Land zu erfassen, einzusammeln oder zu zerstören. Möglicherweise kommt der Entwurf noch an diesem Freitag zur Abstimmung. Grundsätzlich sind sich die 15 Ratsmitglieder einig.

Die Resolution soll die Libyer auffordern, sämtliche chemischen Waffen im Land zu erfassen und sich mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Den Haag abzustimmen. Ziel sei die Vernichtung der Waffen und auch ihrer Grundstoffe.

Gaddafi musste 2003 Massenvernichtungswaffen vernichten

Um die Isolation Libyens zu beenden, hatte Gaddafi 2003 die Vernichtung aller von ihm gehorteten Massenvernichtungswaffen versprochen. Experten hatten jedoch vermutet, dass er auch danach noch mehrere Tonnen Senfgas besaß.

Besondere Sorgen bereiten den Staaten Kleinst-Flugabwehrraketen, die von der Schulter abgefeuert werden können. Bekannt sind die amerikanischen “Stinger” oder die russischen “Strela”. In Libyen soll es sie zu Tausenden geben. Der Resolutionsentwurf fordert, den Schmuggel dieser Raketen zu verhindern.

Die NATO hatte das vorläufige Ende ihres Militäreinsatzes in Libyen schon vor einer Woche auf den 31. Oktober festgelegt. Allerdings hatte die libysche Übergangsregierung darum gebeten, den Einsatz bis zum Jahresende oder aber mindestens um einen Monat zu verlängern.

Deutschland, das sich nicht an dem Einsatz beteiligt hatte, nimmt nach Informationen der “Financial Times Deutschland” (Freitag) mehr libysche Kriegsverletzte auf als zunächst angekündigt. In den kommenden Wochen sollen mehrere hundert zur Behandlung nach Deutschland geholt werden, berichtet die Zeitung. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte bei einem Besuch in Tripolis vor zwei Wochen die Behandlung von bis zu 150 Verletzten in Deutschland zugesagt. (APA)

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